Drohnen, Sabotage und Spionage nehmen zu, aber die EU droht, die falschen Lehren zu ziehen. Statt auf gesellschaftliche Resilienz setzt Brüssel auf militärische „Readiness“. Damit geht verloren, was Niinistö einst forderte: Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe.
Von Helena Quis und Goran Buldioski
Belgiens Bedenken verhinderten eine Einigung über die Verwendung eingefrorener Vermögenswerte. Selenskyj drängt jedoch auf Tempo. Besser verliefen die Gespräche zur Klimapolitik, allerdings stehen die wichtigsten Entscheidungen noch aus.
Von Janos Allenbach-Ammann, Stephan Israel und Lukas Knigge
In der Diskussion um das Reparationsdarlehen an die Ukraine forderte Belgiens Premierminister Bart de Wever mehr Garantien von den anderen Mitgliedstaaten und zwingt den Europäischen Rat und die Kommission in eine weitere Konsultationsrunde.
Von Janos Allenbach-Ammann und Stephan Israel
Nach dem schwierigen Besuch bei Donald Trump in Washington kann der ukrainische Präsident in Brüssel auf viel Zuspruch hoffen. Angesichts von Chinas Exportkontrollen für Seltene Erden wird beim Gipfel auch eine Diskussion über Gegenmaßnahmen erwartet. Auf der Agenda steht zudem das Klimaziel 2040.
Von Stephan Israel, Janos Allenbach-Ammann und Lukas Knigge
Nach 18-monatigen Verhandlungen haben sich EU-Parlament und Mitgliedstaaten auf das Programm für die Europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) geeinigt. Umstritten war besonders eine Regelung, die europäischen Firmen zugutekommen soll.
Von Stephan Israel
Die EU-Kommission hat ihre Roadmap für Europas Verteidigungsfähigkeit bis 2030 beschlossen. Mit vier paneuropäischen Flagshipprojekten sollen die wichtigsten Fähigkeitslücken geschlossen werden. Angaben zu den Kosten der gemeinsamen Rüstungsanstrengungen fehlen.
Von Stephan Israel
Der Terrorismus in den zentralen Sahel-Staaten ist weiter auf dem Vormarsch. Nichtsdestotrotz haben viele Länder in der EU ihre Gelder für die Entwicklungszusammenarbeit gekürzt. Dennoch ist der EU-Sonderbeauftragte João Cravinho bezüglich einer neuen Sahel-Strategie zuversichtlich, wie er im Interview mit Table.Briefings in Dakar schildert.
Von Lucia Weiß
Beim kommenden EU-Gipfel stehen die Verhandlungen über den MFR an. Die Ausgaben für die Verteidigung sollen erheblich steigen. Doch Verteidigungsbereitschaft darf – und muss – nicht auf Kosten des Klimaschutzes gehen.
Von Tiago Antunes und Mats Engström
Kaja Kallas stellt heute die Roadmap für Europas Verteidigungsfähigkeit vor, doch bereits im Vorfeld gibt es Kritik aus den Reihen der Mitgliedstaaten. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister präsentierte Mark Rutte seine eigene Initiative zur Drohnenabwehr.
Von Stephan Israel
Mark Rutte wird beim Treffen der Verteidigungsminister die Führung der Nato bei einer künftigen Drohnenabwehr betonen. Die Rolle der EU soll sich auf die Finanzierung und Koordination der Beschaffung beschränken. Am Abend kommen die Verteidigungsminister der EU zusammen.
Von Stephan Israel und Wilhelmine Stenglin
