Der französische Parlamentsabgeordnete Charles Sitzenstuhl über die Bedrohung durch die extreme Rechte in Frankreich – und darüber, wie europäische Verteidigung gemeinsam finanziert werden kann. Mit dem Mitglied der rechtsliberalen Partei Agir sprach Julia Ganter von der Körber-Stiftung.
Von Redaktion Table
„Gut für Deutschland, und gut für Europa“: Andere Mitgliedstaaten begrüßen vor dem heutigen Sondergipfel zur Ukraine und EU-Verteidigung das geplante Infrastruktur-Sondervermögen und die vorgesehenen höheren Verteidigungsausgaben.
Von Till Hoppe
Rechtzeitig zum Sondergipfel präsentiert Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Optionen, wie die Rüstungsanstrengungen der Mitgliedstaaten unterstützt werden könnten. Eine wichtige Rolle soll dabei ein Instrument nach dem Modell des SURE-Programms spielen.
Von Stephan Israel
Eine Woche vor dem Sondergipfel zeichnen sich die Konturen des Maßnahmenpakets ab, das die EU-Staats- und Regierungschefs auf den Weg bringen wollen.
Von Till Hoppe
Friedrich Merz sucht zügig den Kontakt zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Seine erste Reise nach der Wahl führt ihn nach Paris.
Von Redaktion Table
Die Mitgliedstaaten reagieren zurückhaltend auf Ursula von der Leyens Vorstoß, Verteidigungsausgaben durch die Anwendung der Ausweichklausel der EU-Schuldenregeln anzukurbeln. Laut Diplomaten gibt es noch keinen konkreten Kommissionsvorschlag.
Von Marc Winkelmann
Die wirtschaftlichen Prioritäten der Kommission fasst der Wettbewerbsfähigkeitskompass zusammen, der am Mittwoch beschlossen werden soll. Eine Vielzahl von Maßnahmen soll dafür sorgen, dass die EU-Unternehmen wieder besser konkurrieren können mit Betrieben in China und USA. Ein Entwurf liegt Table.Briefings vor.
Von Marc Winkelmann
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat vor dem Außen- und Sicherheitsausschuss des EU-Parlaments davor gewarnt, Rüstungsunternehmen aus Drittstaaten wie den USA von europäischen Beschaffungsprogrammen auszuschließen.
Von Stephan Israel
