Das 150-Milliarden-Programm soll die Finanzierung von Rüstungsprojekten erleichtern. 18 EU-Länder zeigen Interesse – Deutschland gehört nicht dazu.
Von Till Hoppe
The EUR 150 billion program is intended to facilitate the financing of defense projects. 18 EU countries have expressed interest – but Germany is not among them.
Von Till Hoppe
Gastgeber Keir Starmer sprach von einer „neuen Ära“, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von einer „historischen“ Vereinbarung: Die EU und Großbritannien wollen einige Brexit-Hürden abbauen und den Weg für eine engere Verteidigungs- und Sicherheitspartnerschaft frei machen.
Von Stephan Israel
Der polnische Finanzminister sagte am Finanzministertreffen in Brüssel, dass er von der Kommission bald einen ambitionierten Vorschlag zur Förderung von Verbriefungen erwarte. Zum gemeinsamen Verteidigungsfinanzierungsinstrument SAFE will er noch im Mai eine Einigung erzielen.
Von Table.Briefings
Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis zeigt sich offen für weitere Instrumente zur Finanzierung der europäischen Aufrüstung. Die polnische Ratspräsidentschaft hofft, im Mai das 150-Milliarden-Verteidigungspaket SAFE verabschieden zu können.
Von Table.Briefings
Die Kommission schlägt vor, Investitionen aus dem SAFE-Instrument auf europäische Hersteller einzuschränken. Unklar ist noch, wie viele Mitgliedstaaten von SAFE profitieren wollen. Zudem gibt es Kritik an der Nutzung der nationalen Ausweichklausel, um die EU-Schuldenregeln zu umgehen.
Von Table.Briefings
