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Merz und Macron treffen sich
Friedrich Merz sucht zügig den Kontakt zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Seine erste Reise nach der Wahl führt ihn nach Paris.
Von Redaktion Table
Friedrich Merz sucht zügig den Kontakt zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Seine erste Reise nach der Wahl führt ihn nach Paris.
Von Redaktion Table
Die Mitgliedstaaten reagieren zurückhaltend auf Ursula von der Leyens Vorstoß, Verteidigungsausgaben durch die Anwendung der Ausweichklausel der EU-Schuldenregeln anzukurbeln. Laut Diplomaten gibt es noch keinen konkreten Kommissionsvorschlag.
Von Table.Briefings
Die wirtschaftlichen Prioritäten der Kommission fasst der Wettbewerbsfähigkeitskompass zusammen, der am Mittwoch beschlossen werden soll. Eine Vielzahl von Maßnahmen soll dafür sorgen, dass die EU-Unternehmen wieder besser konkurrieren können mit Betrieben in China und USA. Ein Entwurf liegt Table.Briefings vor.
Von Table.Briefings
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat vor dem Außen- und Sicherheitsausschuss des EU-Parlaments davor gewarnt, Rüstungsunternehmen aus Drittstaaten wie den USA von europäischen Beschaffungsprogrammen auszuschließen.
Von Stephan Israel
Andrius Kubilius soll in den ersten 100 Tagen ein Weißbuch über die Zukunft der europäischen Verteidigung vorlegen. Doch der EU-Verteidigungskommissar kämpft gegen hohe Erwartungen und rote Linien einiger Mitgliedstaaten. Weshalb für Berlin schon das Timing ein Problem ist.
Von Stephan Israel
Mit der ab dem 1. Januar beginnenden polnischen Ratspräsidentschaft plant Ministerpräsident Tusk die Stärkung der europäischen Verteidigung, das Hochfahren der Rüstungsproduktion und verschärfte Sanktionen gegen Russland.
Von Maximilian Stascheit
Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein britischer Amtskollege John Healey haben am Mittwoch ein Abkommen mit konkreten gemeinsamen Rüstungsprojekten unterzeichnet. Das dürfte auch in Paris für Aufmerksamkeit sorgen.
Von Wilhelmine Stenglin
Sanktionen, Verteidigungsbudget und Global Gateway: Die designierten EU-Kommissionsmitglieder haben ihre schriftlichen Antworten zur Amtsbestätigung vorgelegt. Ein Überblick der wichtigsten Aussagen über China.
Von Manuel Liu
Unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA im November muss sich Europa sicherheitspolitisch unabhängiger von den USA aufstellen. Beide Kandidaten könnten die Truppenstärke der US-Amerikaner in Europa reduzieren.
Von Lisa-Martina Klein
Ursula von der Leyen hat die Struktur ihrer neuen Kommission und die Portfolios der Kommissare vorgestellt. Die Mission Letters geben Auskunft, was sie von den künftigen Kommissaren erwartet. Als nächstes stehen die Anhörungen in den Ausschüssen des Parlaments an.
Von Redaktion Table