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Nato

Analyse

Der Schutz maritimer Infrastruktur wird zunehmend zur Aufgabe des Militärs

Die Ostsee ist zum Hotspot für Russlands hybride Kriegsführung gegen den Westen geworden. Die Bundesregierung sucht nach Werkzeugen, um Kabel und Pipelines unter Wasser zu schützen. Das Militär muss mehr Aufgaben übernehmen, aber die gesetzliche Lage ist unklar.

Von Lisa-Martina Klein

Dessert

Von Stephan Israel

Heads

Hegseth übernimmt Führung im Pentagon

Der umstrittene Republikaner Pete Hegseth wird vom US-Senat nur knapp als US-Verteidigungsminister bestätigt. Eine seiner ersten Amtshandlungen: ein Telefonat mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu.

Von Redaktion Table

Analyse

Verteidigungsausgaben: Trump befeuert Diskussion in Europa

Die EU-Staaten werden erstmals bei einem speziellen Verteidigungsgipfel diskutieren, wie Europa mehr für seine Sicherheit tun kann. Und Mark Rutte macht deutlich, dass das Zwei-Prozent-Ziel bei den Rüstungsausgaben definitiv Vergangenheit ist.

Von Stephan Israel

Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.

Sorgen der Nato

Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:

  • die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;

  • Chinas Partnerschaft mit Russland;

  • Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);

  • Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;

  • Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".

Zukünftige China-Nato-Beziehung

Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.

Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.