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Nato

Analyse

De Maizière: Peking ist auf Konfrontationskurs

Eine einheitliche Strategie der Nato ist nach Ansicht des ehemaligen Bundesverteidigungsministers "überfällig". Im Gespräch mit China.Table fordert Thomas de Maizière, die Nato müsse sich rasch konkrete Übersicht der sicherheitspolitisch relevanten Investitionen der Chinesen verschaffen und ein China-Gremium für das Verteidigungsbündnis einrichten. Außerdem warnt er vor einer Annexion Hongkongs und einer möglichen Invasion in Taiwan.

Von Amelie Richter

Analyse

Nato-Status China: unter Beobachtung

China wird als Waffenlieferant bedeutsamer, gewinnt Einfluss bei einzelnen Nato-Mitgliedsstaaten und wird im Hightech-Bereich zur ernstzunehmenden Bedrohung. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister ab Mittwoch steht China zwar nicht ganz oben auf der Tagesordnung. Generalsekretär Stoltenberg und Verteidigungsexperten sind sich aber einig: Das Bündnis braucht eine China-Strategie.

Von Amelie Richter

Table.Standpunkt

Wenn Elefanten kämpfen

Wenn sich Deutschland mit Europa nicht zwischen den USA und China behauptet , verlieren wir nicht nur unseren „European Way of Life“, sondern auch immer mehr Handlungsspielraum, China ein machtvolles Gegengewicht zu setzen. Vorbild könnte Norwegen mit seiner aktiven Außenpolitik sein.

Von Ning Wang

Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.

Sorgen der Nato

Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:

  • die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;

  • Chinas Partnerschaft mit Russland;

  • Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);

  • Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;

  • Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".

Zukünftige China-Nato-Beziehung

Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.

Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.