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Nato

Münchner Sicherheitskonferenz im Zeichen des Krieges

Wenn am kommenden Freitag die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt, haben die meisten Teilnehmenden eine fordernde Woche hinter sich: In Brüssel treffen sich diese Woche die Teilnehmer des Ramstein-Formats sowie die Nato-Verteidigungsminister zur Zukunft der Ukraine.

Von Thomas Wiegold

20 Jahre Rumsfelds „altes Europa“

Am 14. Februar 2003 warnte der damalige Außenminister Frankreichs, Dominique de Villepin, die USA eindringlich vor der Invasion des Iraks. Der Streit zwischen Europa und den USA klingt in der Debatte um die Unterstützung der Ukraine heute nach, schreibt Jacob Ross von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in dem Gastbeitrag.

Von Experts Table.Briefings

Commander Allied Joint Force Command Brunssum, General Hans-Lothar Domröse during the multinational Saber Strike 2015 military exercise in Adazi Training Area, Latvia, 11 June 2015. (Foto: EPA/VALDA KALNINA

„Wir müssen definieren: Was heißt gewinnen konkret?“

Dass die Ukraine den von Russland entfesselten Krieg gewinnen muss, wird inzwischen, wenn man den auch in seiner Wortwahl vorsichtigen Bundeskanzler Olaf Scholz einmal ausnimmt, von vielen deutschen Politikern gesagt, zuletzt vom neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius. Aber was heißt gewinnen konkret? Berlin.Table hat darüber mit dem ehemaligen Heeresgeneral Hans-Lothar Domröse gesprochen. Domröse war zuletzt bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2016 Oberbefehlshaber des Allied Joint Force Command Brunssum und damit einer der höchsten Nato-Generäle. In seiner militärischen Laufbahn hat er als Panzerkommandant unmittelbare Erfahrungen in der Führung von Panzereinheiten gesammelt.

Von Peter Fahrenholz

Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.

Sorgen der Nato

Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:

  • die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;

  • Chinas Partnerschaft mit Russland;

  • Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);

  • Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;

  • Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".

Zukünftige China-Nato-Beziehung

Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.

Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.