Koalition

Koalitionsverhandlungen – Wie sich Union und SPD jetzt organisieren

Für die Koalitionsverhandlungen sind die Namen und Arbeitsgruppen bekannt gegeben worden. Wie Union und SPD versuchen, überbordende Vertragslyrik zu vermeiden.

Von Stefan Braun

Koalitionsverhandlungen: AG Klima/Energie mit viel Fachkompetenz

Am Donnerstag starten die Koalitionsverhandlungen in den einzelnen Arbeitsgruppen. Bei Klima und Energie sind viele anerkannte Expertinnen und Experten dabei – und nur wenige Energiewendekritiker.

Von Malte Kreutzfeldt

NGO-Bündnis: SPD soll auf Vermögenssteuer drängen.

Umweltorganisationen und Sozialverbände fordern die SPD auf, in den Koalitionsverhandlungen ihr Wahlversprechen einer Vermögenssteuer für Superreiche durchzusetzen. Die Einnahmen sollten demnach der Klimafinanzierung und den UN-Nachhaltigkeitszielen zugutekommen.

Von Nico Beckert

Schuldenbremse und Grüne: Was Daniel Günther von den Verhandlungen erwartet 

Von

Sondierungen zwischen Union und SPD: Wieviel Transformationspolitik steckt in der Einigung?

Obwohl zentrale Zukunftsthemen fehlen, kristallisieren sich im Sondierungspapier einige Schwerpunkte heraus. Das planen die Wunschkoalitionäre bei CCS, Erneuerbaren oder dem Umgang von Unternehmen mit Menschenrechten.

Von Alex Veit

Schuldenprogramm: Kukies verteidigt Pläne von Union und SPD

Der Bundesfinanzminister sieht in den geplanten Milliardenprogrammen keinen Konflikt mit den EU-Fiskalregeln: Wachstum zu stärken und die Ausgaben zu erhöhen, seien „zwei Seiten einer Medaille“. Die Grünen stellen ihre Zustimmung zur nötigen Grundgesetzänderung aber infrage.

Von Till Hoppe

Sondierungspapier: Digitale Agentur für Fachkräfteeinwanderung geplant

Im abschließenden Sondierungspapier haben sich SPD und Union darauf geeinigt, weiterhin auf Fachkräfteeinwanderung zu setzen. Bei der Entwicklungszusammenarbeit bleiben die möglichen Koalitionspartner jedoch noch vage.

Von David Renke

Wenn das Sicherheitspaket von Schwarz-Rot selbst zum Risiko wird

Die überzogenen Schuldenpläne der werdenden schwarz-roten Koalition könnten die Tragfähigkeit der Staatsfinanzen in Europa gefährden. Das gibt Russlands Präsident Putin einen weiteren Trumpf in die Hand, erwartet Veronika Grimm.

Von Experts Table.Briefings

Nervöse Sondierer: Welche Hürden sie noch überspringen müssen

Aus Sicht der meisten CDU-Funktionäre ist Merz bei Schuldenbremse und Sondervermögen massiv in Vorleistung getreten. Jetzt muss der CDU-Chef in den Verhandlungen liefern. Ganz vorne steht dabei die Migration.

Von Okan Bellikli

Österreichs Regierung steht

Nach dem finalen Go bei der Mitgliederversammlung der Neos als kleinstem Koalitionspartner ist in Österreich eine Dreier-Koalition zustande gekommen. Am Montag soll das Kabinett unter dem neuen Kanzler Christian Stöcker (ÖVP) vereidigt werden.

Von Redaktion Table