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Koalition

Analyse

China-Strategie: Diese Hürden warten auf die neue Bundesregierung

Außenministerin Annalena Baerbock sieht sich bestärkt darin, China künftig deutlicher die Grenzen aufzuzeigen. Die China-Strategie der Bundesregierung sei kein Sprint, sondern ein Marathon. Doch nach dem Koalitionsbruch stellt sich die Frage: Wer soll den Marathon laufen?

Von Angela Köckritz

News

Sachsen: CDU kann Wissenschaftsministerium besetzen

In Sachsen wollen CDU und SPD eine Minderheitsregierung bilden, der Koalitionsvertrag wurde am Mittwoch vorgestellt, das „Wissenschaftsland Sachsen“ soll vielfältig gefördert werden. Auch die Verteilung der Ministerien steht fest.

Von Nicola Kuhrt

Analyse

Haushalt 2025: Ein Entwurf mit mehreren Unbekannten

Der Haushaltsentwurf 2025 steht. Am Mittwoch soll er das Kabinett passieren. Das Problem: Er enthält einige überaus optimistische Grundannahmen. Aber: Der politische Wellenschlag hat sich gelegt, die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Sondersitzung abgesagt.

Von Horand Knaup

Analyse

Südafrika: Was die zweite Amtszeit für die Außenpolitik bedeutet

Cyril Ramaphosa konnte sich in der neuen großen Koalition erneut als Präsident für eine zweite Amtszeit durchsetzen. Die breit gefächerte Außenpolitik der neuen „Regierung der nationalen Einheit“ wird sich dadurch voraussichtlich kaum ändern. Da will sich Ramaphosa nicht reinreden lassen.

Von Andreas Sieren