Franziska Schubert regierte als Fraktionsvorsitzende der Grünen fünf Jahren lang in Sachsens Kenia-Bündnis mit. Gut einen Monat vor der Landtagswahl erzählt sie, warum das Bündnis trotz viel Streit harmonischer als die Ampel war und welche Fehler ihre eigene Partei auf Bundesebene gemacht hat.
Von Franziska Klemenz
Zwölf Milliarden Euro wollte Lisa Paus ursprünglich haben, um Kinderarmut zu bekämpfen. Mittlerweile hat die Regierung ihre Pläne deutlich eingestampft. Komplett begraben sind sie dennoch nicht.
Von Maximilian Stascheit
Moritz Duncker ist Vorsitzender der Jobcenter-Personalräte. Er berichtet von einem Alltag „zwischen allen Stühlen“ und warnt davor, Personal für die Kindergrundsicherung abzuziehen.
Von Okan Bellikli
Im März 2024 waren rund 100.000 Menschen mehr Leistungsbezieher der Kinderzuschlags als im Vorjahresmonat. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor.
Von Okan Bellikli
Im Podcast Table.Today hatte Bundesfamilienministerin Lisa Paus erklärt, dass alle Sachfragen zur Kindergrundsicherung geklärt seien. Die Berichterstatter von SPD und FDP teilen ihre Ansicht nicht.
Von Maximilian Stascheit
Die Debatte um die Kindergrundsicherung hätte sich Lisa Paus anders gewünscht. Von 5.000 neuen Stellen könne keine Rede mehr sein, die Angaben seien aus dem November und veraltet. In den vergangenen Wochen sei daher „eine unsinnige Debatte“ geführt worden.
Von Maximilian Stascheit
In einem Dreiergespräch haben Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner den Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung bekräftigt. Das sagte Maria Klein-Schmeink (Grüne) Table.Briefings.
Von Maximilian Stascheit
Die FDP hält weitere Verhandlungen zur Kindergrundsicherung nach derzeitigem Stand nicht für sinnvoll. „In den bisherigen Verhandlungen konnte Frau Paus keinen Gesetzentwurf präsentieren, der dem Ziel der Bekämpfung von Kinderarmut in irgendeiner Weise entsprechen kann“, sagte die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen Table.Briefings.
Von Maximilian Stascheit
Lars Klingbeil hatte öffentlich grundsätzliche Änderungen an dem Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung von Familienministerin Lisa Paus gefordert. Kritik kommt auch von der FDP-Vizefraktionschefin Gyde Jensen.
Von Maximilian Stascheit
Eine Studie kommt zu dem Schluss, dass die Kindergrundsicherung bei Alleinerziehenden die Bereitschaft zum Arbeiten senken könnte.
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