Bundesfamilienministerin räumt kommunikative Fehler ein 

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Die Grünen) hat bei der Debatte um die Kindergrundsicherung und den dafür geforderten 5000 neuen Stellen kommunikative Fehler eingeräumt. „Ich hätte vielleicht gleich am Anfang noch deutlicher machen sollen, dass es um die Prognosezahlen der Bundesagentur für Arbeit ging“, sagte Paus im Podcast Table.Today des digitalen Medienhauses Table.Briefings. Die Zahlen seien vom November 2023 und mittlerweile überholt. „Es ist eine unsinnige Debatte, die wir in den letzten zwei Wochen in diesem Land geführt haben“, sagte Paus.

In den parlamentarischen Verhandlungen gehe es nun darum, Schnittstellen zwischen den Behörden zu optimieren. „Wir haben noch einiges identifiziert, wo man es noch stärker bündeln und auf die Familienkasse konzentrieren kann, sodass es Synergieeffekte und auch Entlastungseffekte in anderen Bereichen gibt“, erklärte die Grünen-Politikerin. „Deswegen ist es realistisch, dass wir es hinbekommen, mit weniger als 5000 Stellen auszukommen.“

Sie appelliere an die Koalitionspartner, das Vorhaben zügig auf den Weg zu bringen. „Wir haben die Sachfragen alle miteinander geklärt. Jetzt braucht es den politischen Willen, das auch umzusetzen“, sagte sie in dem Interview. Es gebe allerdings „sehr grundsätzliche andere Überlegungen von Koalitionspartnern“, die nun geklärt werden müssten. „Die fachlichen Voraussetzungen jedenfalls hat mein Ministerium geschaffen“, so Paus.

Ob die Kindergrundsicherung wie geplant Anfang 2025 eingeführt wird, ließ Paus offen. Auf die Frage nach dem aktuellen Zeitplan sagte sie: „Den kann ich Ihnen nicht geben, weil das Thema ja jetzt im parlamentarischen Verfahren ist.“ Einen Rücktritt, wie ihn ihr der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, nahegelegt hatte, schloss Paus aus: „Das ist absurd“, so die Ministerin.