Die Cannabis-Legalisierung war eine Herzenssache für FDP und Grüne, bevor sie zum Ampel-Projekt wurde. Den Kampf für das umstrittene Gesetz überließen alle dann ausgerechnet dem Bundesgesundheitsminister: Karl Lauterbach.
Von Annette Bruhns
Von einem „Neustart für die Pflege“ sprach Lauterbach: Der Bundesgesundheitsminister will Pflegekräften per Gesetz deutlich mehr Kompetenzen geben – und die Branche akademisieren. Damit folgt Deutschland dem Vorbild anderer Länder.
Von Annette Bruhns
Karl Lauterbach hatte den zentralen Gesetzesentwurf für die Krankenhausreform den Ländern zum 1. Dezember zugesagt. Jetzt droht Ärger, weil der Entwurf bisher fehlt – trotz der schwierigen Lage vieler Krankenhäuser.
Von Annette Bruhns
Die Gesetzlichen Krankenkassen schließen das Jahr mit einem Milliarden-Minus ab. IW-Forscher Jochen Pimpertz kritisiert, dass Politik und Kassen nur über Einnahmen reden. Er hat die Ausgabendynamik analysiert und sieht dort Potenzial.
Von Annette Bruhns
Arztpraxen sehen sich bei der Digitalisierung benachteiligt, klagt Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Am Donnerstag soll der Bundestag das Gesetz für mehr elektronische Patientenakten verabschieden.
Von Annette Bruhns
Im Bundesrat blockierte Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, zuletzt das Krankenhaustransparenzgesetz und forderte mehr Geld für die Kliniken. Für die Reform ist er dennoch – mit Einschränkungen.
Von Annette Bruhns
Freie und private Krankenhausträger sehen sich juristisch gestärkt: Die öffentliche Hand darf ihre Häuser nicht benachteiligen. Mit rund fünf Milliarden Euro im Jahr bezuschussten Kommunen darbende Kliniken – aber nur die in staatlicher Trägerschaft.
Von Annette Bruhns
Karl Lauterbach zeigt sich im Bundestag optimistisch, dass die Länder in Sachen Krankenhausreform nachgeben werden. Der Streit mit der Opposition um das veränderte Cannabis-Gesetz und das nötige Maß an Kinderschutz geht unentschieden aus.
Von Annette Bruhns
Baden-Württembergs grüner Gesundheitsminister Manne Lucha ist Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz und als Pfleger vom Fach. Die Krankenhausreform dürfe nicht von Bürgerentscheiden gestoppt werden, findet er. Was die Pflege braucht und warum Deutschlands Datenschutz für die Digitalisierung neu organisiert werden muss, erklärt er im Gespräch.
Von Annette Bruhns
Simone Borchardt war mehr als 30 Jahre lang in der gesetzlichen Krankenkasse und zuletzt im Pflegeheim tätig, bevor sie 2021 für die CDU in den Bundestag einzog. Den Pflegenotstand, sagt die Praktikerin, kann man nicht mit mehr Geld lösen.
Von Annette Bruhns
