Robin Wagener trägt im Auswärtigen Amt den Titel „Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau sowie Zentralasien“. Im Interview sagt der Grünen-Politiker, warum Kasachstan, Usbekistan, Kirgisistan, Turkmenistan und Tadschikistan für Deutschland wichtig sind.
Von Damir Fras
Der Weltraum wandelt sich aus (forschungs-)politischer Sicht rasant. Die Bundesregierung reagiert darauf mit einer Raumfahrtstrategie, die die Kommerzialisierung des New Space im Blick hat. Opposition und Industrie reagieren verhalten. Man sei dabei, das Rennen ins All zu verlieren.
Von Tim Gabel
Alle Bundesministerien haben mehr oder weniger ausdifferenziert eigene Strategien für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) entwickelt. Diese unterscheiden sich erheblich voneinander – das geht aus einer Anfrage von Berlin.Table bei den verschiedenen Häusern hervor.
Von Daniel Schmidthäussler
Margrethe Vestager reist derzeit durch Europa, um für ihre Kandidatur als künftige Präsidentin der Europäischen Investitionsbank zu werben. Am Freitag weilte die derzeit beurlaubte Kommissionsvizepräsidentin in Berlin. Ihr Pitch: Die EU-Hausbank müsse schneller und risikobereiter werden.
Von Till Hoppe
Zeitnah wollte die Kommission einen Vorschlag vorlegen, der die Zulassung von ausschließlich mit E-Fuels betriebenen Fahrzeugen auch nach dem Verbrenneraus 2035 ermöglicht. So lautete das Versprechen, als im März die Bundesregierung und die Kommission ihren Streit beilegten. Nun heißt es in Brüssel, dass der Gesetzgebungsvorschlag erst im November komme.
Von Markus Grabitz
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat den Referentenentwurf für das Digitale-Dienste-Gesetz in die Ressortabstimmung gegeben. Mit dem Gesetz werden die nationalen Anteile des Digital Services Act umgesetzt. Die nationale Koordinierungsstelle soll bei der Bundesnetzagentur angesiedelt werden – scharfe Kritik wird jedoch sofort an den weiteren Zuständigkeiten laut.
Von Falk Steiner
Nach den dreiwöchigen Verhandlungen der Internationalen Meeresbodenbehörde in Jamaika steht fest: Für den Tiefseebergbau gibt es bis mindestens 2025 kein grünes Licht. Die Debatte um ein Moratorium wurde jedoch verhindert – und die Behörde steht für intransparente Strukturen und Interessenkonflikte in der Kritik.
Von Leonie Düngefeld
