Der Zeitpunkt der Kanzler-Reise ist nach kommunikativen Gesichtspunkten ideal: Nach Corona und dem Parteitag und vor wichtigen Gipfeltreffen ist Olaf Scholz in Peking der Vorreiter und Wegbereiter eines dringend nötigen Dialogs. Noch wichtiger als die Inhalte ist dabei die Chemie zwischen Xi und Scholz.
Von Experts Table.Briefings
Chinesische Intellektuelle, Dissidenten und Prominente aus aller Welt, 186 an der Zahl, haben einen Offenen Brief an Olaf Scholz unterzeichnet. Darin bitten sie den Bundeskanzler, auf seine Reise am Donnerstag nach Peking zu verzichten. China unter Präsident Xi Jinping habe sich zu einer Diktatur im Nazi-Stil entwickelt. Neben Dutzenden Exilanten unterstützen auch viele Chinesen aus der Volksrepublik namentlich die Aktion. Trotz der Gefahr durch staatliche Repressionen wollen sie sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung stellen, teilten die Autoren mit. China.Table veröffentlicht das Schreiben exklusiv.
Von Experts Table.Briefings
Chinesische Übernahmen von deutschen Unternehmen sollten in Zukunft weit restriktiver gehandhabt werden. Schließlich nutzt China alle internationalen Beziehungen zum größten eigenen Nutzen. Wenn der Bundeskanzler also zum jetzigen Zeitpunkt schon nach China reist, dann müssen die Gespräche jenseits von Handelsfragen auch die globalen politischen Themen aufgreifen.
Von Experts Table.Briefings
Die China-Reise von Olaf Scholz fällt in eine besonders kritische Zeit: Der Kampf um die „Neuverteilung der Macht in der Welt“ ist in vollem Gange, während Europa noch immer um eine gemeinsame China-Strategie ringt.
Von Experts Table.Briefings
Sie soll die digitalpolitischen Vorhaben bündeln und einen gemeinsamen Überbau definieren: die Digitalstrategie der Bundesregierung. Doch was als große Idee gestartet ist, endete als Stückwerk – und die europäische Dimension ist kaum erkennbar. Einige Punkte haben dennoch Eingang gefunden.
Von Falk Steiner
