Der Kurswechsel der Ampel-Regierung aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine ist auf vielen Ebenen eine große Veränderung: Was der neue Kurs bundespolitisch, europäisch und für die Streitkräfte bedeutet. Eine Analyse von Thomas Wiegold.
Von Redaktion Table
Die neue Bundesregierung hat sich vorgenommen, ihre Europapolitik stringenter zu organisieren. Die wichtigsten Stellen sind inzwischen besetzt, aber die Abstimmungsprozesse laufen noch nicht rund.
Von Till Hoppe
Bei seinem heutigen Besuch in Berlin sucht der Schweizer Bundespräsident und Außenminister Ignazio Cassis Unterstützung. Die Beziehungen zwischen Bern und der EU sind seit dem Abbruch von Verhandlungen über eine neue Grundlage für die bilateralen Beziehungen in der Krise. Rückenwind gibt es von der deutschen Industrie.
Von Redaktion Table
Mit der Entscheidung, dass es kein vollwertiges Digitalministerium geben soll, aber die Ressortzuschnitte sich verändern, wächst das Bundesministerium für Digitales und Verkehr an. Auch einige europapolitische Zuständigkeiten wechseln das Haus, allen voran der DSA. Andere Fragen bleiben bis ins neue Jahr weiter offen.
Von Falk Steiner
