Moment des Jahres: Ein Urteil schockiert die Regierung
Das Bundesverfassungsgericht stürzte die Ampel-Koalition im November in ihre schwerste Krise.
Von Malte Kreutzfeldt
Das Bundesverfassungsgericht stürzte die Ampel-Koalition im November in ihre schwerste Krise.
Von Malte Kreutzfeldt
Über mangelndes Interesse Deutschlands konnten sich die afrikanischen Staaten 2023 nicht beschweren. Der Kanzler und der Bundespräsident besuchten Afrika. Fast die Hälfte aller Bundesminister reisten auf den Kontinent, auch Ressortchefs, die sich bisher nicht für Afrika interessierten. Ein Blick auf die neue deutsche Reisediplomatie.
Von David Renke
Das Digitale-Dienste-Gesetz soll am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Doch das Gesetz kommt zu spät ins Kabinett, um noch rechtzeitig zum Inkrafttreten des DSA für alle Plattformen den Gesetzgebungsprozess zu durchlaufen.
Von Falk Steiner
Deutschlands Entscheider geben der Ampel nur mittelmäßige Noten. Besonders schlecht sieht es laut exklusiver Umfrage beim Digitalausbau aus: Nur 0,6 Prozent sehen hier hohe Kompetenz. Das wirkt sich auch auf das Minister -Ranking aus.
Von Nicola Kuhrt
Deutschlands Entscheider geben der Ampel nur mittelmäßige Noten. Besonders schlecht sieht es laut exklusiver Umfrage beim Digitalausbau aus: Nur 0,6 Prozent sehen hier hohe Kompetenz. Das wirkt sich auch auf das Minister-Ranking aus.
Von Fabian Löhe
Am 20. Dezember soll der von dem Trio an der Spitze beschlossene Haushalt 2024 ins Kabinett. Das Plazet des Bundesrats ist für den 2. Februar geplant.
Von Redaktion Table
Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich in der Nacht zu Mittwoch über den Haushalt 2024 geeinigt. Unter anderem sieht der Plan vor, dass der CO₂-Preis beim Tanken und Heizen mit fossilen Energien angehoben wird. Der Ukraine wird weiterhin Unterstützung zugesichert.
Von Redaktion Table
Zwei Jahre nach Start der Ampel hat Table.Media rund 3.000 Entscheider, die im Transparenzregister des Deutschen Bundestags registriert sind, um eine Einschätzung gebeten: Wie professionell arbeiten die Bundesminister? Bettina Stark-Watzinger hat viele enttäuscht.
Von Fabian Löhe
Die Bundesregierung sollte deutsche Wirtschaftsinteressen im Umgang mit China mehr berücksichtigen — das ergibt eine exklusive Umfrage von Table.Media mit mehr als 3.000 hochrangigen Teilnehmern. Außenministerin Baerbock führt dennoch das Ranking der professionellsten Minister an.
Von Fabian Löhe
The German government should take more account of German economic interests in its dealings with China – according to an exclusive survey conducted by Table.Media with more than 3,000 high-ranking participants. Nevertheless, Foreign Minister Baerbock leads the ranking of the most professional minister.
Von Fabian Löhe