Während das Umweltbundesamt und NGOs den Abbau klimaschädlicher Subventionen fordern, erklärt die Bundesregierung im aktuellen Subventionsbericht, dass es diese kaum gibt. Grund sind unterschiedliche Definitionen und Bewertungen.
Von Malte Kreutzfeldt
Der Bundestag kommt zur ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause wieder zusammen. Auf die Abgeordneten wartet eine arbeitsreiche Zeit. Diese Vorhaben stehen in der Agrar- und Ernährungspolitik an.
Von Frederik Bombosch, Merle Heusmann, Kira Huth, Cornelia Meyer, Henrike Schirmacher
Das Kabinett verabschiedet eine vorsichtig positive Stellungnahme zu einer Bundesratsinitiative für die Flexibilisierung des Besserstellungsverbots. Man wolle dazu einen eigenen Vorschlag vorlegen – was das bedeutet.
Von Markus Weisskopf
Geht bei der heutigen Kabinettssitzung alles nach Plan, kann Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer den Landwirten anschließend etwas Erfreuliches aus dem Haushaltsplan verkünden.
Von Henrike Schirmacher
Ein voller Tag für Friedrich Merz: Kabinett, Koalitionsausschuss, Selenskyj-Besuch – und jeder Menge Raum für Konfliktpotenzial.
Von Yvonne Nasshoven
Mit der ersten Ansprache von Kanzler Merz beginnt die Uhr der Schwarz-Roten Koalition. Der Fraktionsausschuss soll nun den Maßnahmenkatalog absegnen, der den versprochenen Politikwechsel enthalten soll.
Von
Der künftige Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider präsentiert sich – wohl auch in Abgrenzung von seinen Vorgängern – als Anhänger von Konsens und Kompromiss. Mit Klima- und Umweltschutz hatte er bisher wenig zu tun, seine Staatssekretäre dafür umso mehr.
Von Malte Kreutzfeldt
Mit Rückenwind aus der Basis stellt die SPD ihre Regierungsmannschaft auf – und setzt dabei auf bekannte Gesichter und neue Impulse.
Von Okan Bellikli
Während Während die Ostdeutschen rund ein Fünftel der Bevölkerung stellen, sind sie unter den 16 Kabinettsmitgliedern der Union nur zu einem Achtel repräsentiert: Katherina Reiche aus Brandenburg übernimmt das Wirtschaftsministerium, Christiane Schenderlein aus Sachsen wird Staatsministerin für Sport und Ehrenamt.
Von Franziska Klemenz
