Vergangene Woche wurden im sogenannten Entlastungskabinett verschiedene Maßnahmen zum Bürokratieabbau beschlossen. Welche Maßnahmen das BMFTR dafür an das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) gemeldet hat.
Von Markus Weisskopf
Das Kabinett verabschiedet eine vorsichtig positive Stellungnahme zu einer Bundesratsinitiative für die Flexibilisierung des Besserstellungsverbots. Man wolle dazu einen eigenen Vorschlag vorlegen – was das bedeutet.
Von Markus Weisskopf
Eigentlich ist es breiter politischer Konsens, das Besserstellungsverbot für die gemeinnützigen Forschungseinrichtungen zu lockern. Doch die Ampel scheiterte an einer pragmatischen Lösung. Wie es jetzt funktionieren soll.
Von Markus Weisskopf
Forschungsinstitute außerhalb der großen Forschungsgemeinschaften haben im Wissenschaftsbetrieb ungleiche Bedingungen, meinen die Geschäftsführerinnen des Reiner Lemoine Instituts, Kathrin Goldammer und Christine Kühnel. Sie haben fünf Ideen, wie die neue Bundesregierung das ändern kann.
Von Experts Table.Briefings
Ergänzend zum Wahlprogramm legen die Grünen ein Positionspapier zu Forschung und Innovation vor. Wie man „endlich wieder Erster“ werden will.
Von Markus Weisskopf
In Sachen Forschungspolitik bleiben die Wahlprogramme von Union, SPD und Grünen (liegen der Redaktion vorab vor) vage. Schwerpunktsetzungen sind in der Zusammenfassung der Papiere aber bereits zu erkennen. Wir fassen die Ideen aus den Wahlprogrammen für Sie zusammen.
Von Tim Gabel
Die Interessensverbände der Industrieforschung laufen sich für den Wahlkampf warm. In einem Gespräch mit Unionspolitiker Jarzombek fordert die AIF eine Milliarde für angewandte Forschung. Der verspricht der Industrie mehr Mittel und eine Befreiung vom Besserstellungsverbot.
Von Tim Gabel
Der Umgang mit dem Besserstellungsverbot galt in der Koalition als gelöst. Für industrienahe Forschungsinstitute ist es das aber nicht. Ein Erläuterungsschreiben des BMWK sorgt für neuen Unmut. Erste Projekte stehen vor dem Aus. Die Opposition poltert, die Regierung gibt sich kleinlaut.
Von Tim Gabel
Die Unionsfraktion fordert vehement eine Änderung der gesetzlichen Regelung zum Besserstellungsverbot. Die Ampel verweist auf die bereits erfolgte Anpassung des Haushaltsgesetzes.
Von Markus Weisskopf
Noch im Februar war die Erleichterung über die Neuregelung des Besserstellungsverbots bei den industrienahen Forschungsinstituten groß. Eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion zeigt nun jedoch, dass zahlreiche Fragen offenbleiben.
Von Markus Weisskopf
