Europas richtige Wettbewerbsdebatte
Die Alternative zu Deregulierung sind nicht nur mehr Investitionen. Auch die Qualität und Struktur von Gesetzgebung sollten beleuchtet werden, um den Wettbewerb anzukurbeln.
Von Ben Brake
Die Alternative zu Deregulierung sind nicht nur mehr Investitionen. Auch die Qualität und Struktur von Gesetzgebung sollten beleuchtet werden, um den Wettbewerb anzukurbeln.
Von Ben Brake
In Brüssel und bei den Arbeitgeberverbänden gilt Deregulierung derzeit als wichtigste Antwort auf wirtschaftliche Probleme. Aber entscheidend ist nicht, ob Europa zu viele Regeln hat. Sondern ob es ausreichend in seine Zukunft investiert.
Von Stefan Körzell
Andreas Keller, Hochschul- und Forschungsexperte in der GEW, hält das Thema Bürokratieabbau für überstrapaziert – auch in der Wissenschaftspolitik. Er plädiert dafür, den Begriff progressiv zu besetzen. Keller glaubt, dass eine Hochschulreform das richtige Mittel gegen überbordende Bürokratie ist.
Von Andreas Keller
Was „europäisch“ ist, lässt sich in komplexen Wertschöpfungsketten kaum einfach beantworten. Öffentliche Auftraggeber und mittelständische Betriebe fürchten neue Nachweispflichten und steigende Kosten.
Von Till Hoppe und Manuel Berkel
Das Europaparlament will Unternehmen mit weniger als 1000 Mitarbeitern in der neuen Kategorie der Small Mid-Caps einstufen. Für diese sollen Ausnahmen etwa bei Dokumentationspflichten gelten.
Von Till Hoppe
Der Druck auf die Kommission wächst, die Gesetze für Finanzdienstleister zu vereinfachen. Doch innerhalb der EU-Kommission sträubt sich Finanzmarktkommissarin Albuquerque – sie sieht andere Prioritäten.
Von János Allenbach-Ammann
Bei einem Workshop der Leopoldina wurde mit Blick auf das vor einem Jahr veröffentlichte Diskussionspapier „Mehr Freiheit – weniger Regulierung“ eine Zwischenbilanz gezogen: Es ist noch viel Grundlegendes zu klären.
Von Anne Brüning
Viel wird diskutiert über Anpassungen und Reformen des europäischen Emissionshandels. Eine Ideallösung ist nicht in Aussicht. Experten sehen zwar Anpassungsbedarf, warnen aber auch vor möglichen Konsequenzen für Klimaziele und frühere Investitionen.
Von Lukas Knigge
Der SRU geht davon aus, dass die Maßnahmen der Bundesregierung nicht ihren Zweck erfüllen und die Umwelt strukturell beschädigen.
Von Marc Winkelmann
Bürokratieabbau ist Teil der Agenda für mehr Wettbewerbsfähigkeit, die bei der informellen Klausur der Staats- und Regierungschefs im Mittelpunkt stand. Der Deregulierungseifer der EU könnte den Natur-, Klima- und Gewässerschutz massiv schwächen.
Von Raphael Weyland