Scholz oder Pistorius: Das Dilemma der SPD-Führung
In der SPD ist der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zwischen Olaf Scholz und Boris Pistorius ausgebrochen.
Von Horand Knaup
In der SPD ist der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zwischen Olaf Scholz und Boris Pistorius ausgebrochen.
Von Horand Knaup
Für die Grünen geht es um die progressive linke Mitte, sagt Karl-Rudolf Korte. Und sie haben laut Korte auch eine Chance. Der Grund: Es gebe eine Sehnsucht nach Zuversicht.
Von Stefan Braun
Die Debatte über den SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl gewinnt an Dynamik. Immer mehr Genossen rufen nach Boris Pistorius. Klar ist aber auch: Einen Putsch will niemand. Einen Kandidatenwechsel wird es nur mit Scholz' Zustimmung geben.
Von Horand Knaup
Sollte es nach Neuwahlen zu einer großen Koalition kommen, müsse die SPD mit der Union über die Schuldenbremse und „vielleicht auch über ein Sondervermögen“ Bundeswehr sprechen, sagt Andreas Schwarz, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Wehretat im Haushaltsausschuss.
Von Gabriel Bub
Die europäischen Nato-Länder versuchen nach der Wahl Donald Trumps Einigkeit zu präsentieren, während Nato-Generalsekretär einen Schritt auf den kommenden US-Präsidenten zugeht.
Von Gabriel Bub
Mit direkter Anwerbung von Arbeitssuchenden und Informationsaktionen bei allen 18-Jährigen eines Geburtsjahrgangs will die Bundeswehr ihren Personalmangel angehen. Die Wehrpflicht soll vorerst nicht reaktiviert werden.
Von Thomas Wiegold
Austritt, Vertrauensfrage, Rauswurf – es gibt drei Szenarien, wie die Ampel-Koalition vorzeitig ihr Ende finden könnte. In den Parteizentralen werden sie längst durchdekliniert. Verbunden mit der Abwägung, welchen Nutzen und Schaden ein Koalitionsbruch mit sich bringen könnte.
Von Stefan Braun
Auch der neue Wehrdienst bleibt ein Freiwilligendienst: Das geplante Gesetz sieht keine Pflicht zur Musterung vor.
Von Thomas Wiegold
Anders als angekündigt, wird der Bundestag die Arbeitsverträge für das MGCS nicht Anfang 2025 genehmigen können. Die Projektgesellschaft der beteiligten Unternehmen lässt noch auf sich warten.
Von Gabriel Bub
Das CIHBw sieht sich als „Schnittstelle“ zwischen Start-ups und Bundeswehr. Der Fokus liegt vor allem auf der Entwicklung von Drohnen-Technik.
Von Nana Brink