Doppelrücktritt in der FDP: Nach zunehmendem Druck durch ein öffentlich gewordenes „D-Day-Papier“ stellen Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann ihre Ämter zur Verfügung. Nachfolger stehen noch nicht fest, doch die Debatte darüber läuft in der Partei bereits.
Von Stefan Braun
Ein internes FDP-Strategiepapier belegt, wie konkret sich die Partei auf den Ausstieg aus der Ampel vorbereitet hatte.
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Viele FDP-Abgeordnete fürchten um ihr Mandat. In NRW wurden die ersten acht Plätze bereits im Hinterzimmer ausgehandelt – dahinter beginnt ein harter Kampf zwischen Newcomern und etablierten Kräften.
Von Maximilian Stascheit
Die FDP soll den Koalitionsbruch akribisch geplant haben, auch Bettina Stark-Watzinger hat dabei wohl eine aktive Rolle gespielt. Ehemalige Koalitionspartner reagieren ungehalten. Stark-Watzinger spricht von normalen Vorgängen – derweil träumt die CSU bereits vom Forschungsministerium.
Von Nicola Kuhrt
Austritt, Vertrauensfrage, Rauswurf – es gibt drei Szenarien, wie die Ampel-Koalition vorzeitig ihr Ende finden könnte. In den Parteizentralen werden sie längst durchdekliniert. Verbunden mit der Abwägung, welchen Nutzen und Schaden ein Koalitionsbruch mit sich bringen könnte.
Von Stefan Braun
Die Initiative #StarkeFDP will per Mitgliederentscheid den Ampel-Austritt erzwingen. Vom notwendigen Quorum an Unterschriften ist sie allerdings noch weit entfernt. Die Parteiführung ist trotzdem in Habachtstellung.
Von Maximilian Stascheit
Miersch, Fraktionsvize und lange an der Spitze der Parlamentarischen Linken, gilt als Politprofi – und ist doch eher eine Überraschung.
Von Horand Knaup
Während Olaf Scholz aus Sicht der Opposition jeden Bezug zur Realität verloren hat, gab der Kanzler sich in der Generaldebatte mit sich im Reinen. Der Union signalisierte er Gesprächsoffenheit – doch die schielt längst Richtung FDP.
Von Sven Siebert
Die Debatte um den Haushaltsplan des Bundeskanzleramts wird traditionell zum allgemeinen Rededuell über die politische Lage im Land. Dominiert wurde diese am Mittwoch von der Asylpolitik und dem gescheiterten Migrationsgipfel am Mittwoch. Wir haben die wichtigsten Zitate der Hauptredner notiert.
Von Arthur Fiedler
Lange hielt die FDP unbeirrt an ihrem Kurs fest. Doch nach den verheerenden Landtagswahlergebnissen wachsen die Zweifel, ob die Partei wirklich noch ein Jahr in der Ampel-Koalition verharren soll.
Von Maximilian Stascheit
