Verfassungsschutz und AfD II: Erster MdB tritt wegen Hochstufung aus.
Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Nun hat Sieghard Knodel als erster Abgeordneter seinen Austritt aus der AfD erklärt.
Von Franziska Klemenz
Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Nun hat Sieghard Knodel als erster Abgeordneter seinen Austritt aus der AfD erklärt.
Von Franziska Klemenz
Während die AfD öffentlich empört auf die Einstufung des Verfassungsgerichts als gesichert rechtsextrem reagiert, kursieren intern Spekulationen über Verfassungswidrigkeit und die Notwendigkeit eines gesitteteren Auftretens.
Von Franziska Klemenz
Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Florian Meinel, Professor für Staatstheorie, Politische Wissenschaften und Vergleichendes Staatsrecht an der Georg-August-Universität Göttingen, über die Auswirkungen der Entscheidung und die Erfolgsaussichten der angekündigten Klage.
Von Helene Bubrowski
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch müssten Bundestag, aber auch Ministerien und Bundeswehr verstärkt prüfen, ob Parteimitglieder Zugang zu sicherheitsrelevanten Informationen haben, fordert Roderich Kiesewetter (CDU).
Von Lisa-Martina Klein
Offene Machtkämpfe will sich die AfD nicht mehr leisten, Kritik an der Führung läuft über leisere Kanäle. Besonders das Ende der Ära Chrupalla sehnen viele herbei, doch auch die Weidel-Welle ebbt etwas ab.
Von Franziska Klemenz
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen früheren Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah erhoben. Jiang G. soll als Spion sensible Informationen aus dem EU-Parlament weitergegeben und auch Dossiers über die AfD-Parteispitze angefertigt haben.
Von Fabian Peltsch
Bei der AfD gibt es Uneinigkeiten über Programmatik, Machtarchitektur und Personal. Die Frage, ob und inwieweit die AfD anschlussfähig für die Union sein sollte, spaltet die Partei.
Von Franziska Klemenz
Das Bröckeln der Brandmauer befeuert in der AfD Richtungsdebatten darüber, wie sie für die Union anschlussfähig werden kann. Weniger Rechtsradikalität fordert kaum jemand. Konflikte zeichnen sich zu Außenpolitik, Personal und Machtarchitektur ab.
Von Franziska Klemenz
Kaum steht der Koalitionsvertrag, sorgt die AfD für neuen Streit zwischen Union und SPD. Die zentrale Frage ist: Wie soll man mit der AfD umgehen?
Von Helene Bubrowski
Friedrich Merz wollte Kanzler werden – doch kaum war die Wahl vorbei, vollzog er binnen weniger Tage einen spektakulären Kurswechsel. Nun holt ihn die Wirklichkeit ein.
Von Stefan Braun