Nach 28 Jahren im Europäischen Parlament wird die Deutsch-Französin zum 1. Februar ihr Mandat abgeben. Im Interview mit Jasmin Kohl spricht Evelyne Gebhardt über politische Tiefschläge, ihr persönliches Erfolgsgeheimnis, europäische Digitalpolitik und ihre Erwartungen an die Europapolitik der Ampel-Regierung.
Von Jasmin Kohl
Im Rahmen der neuen EU-Taxonomie soll Erdgas als nachhaltiger Energieträger eingestuft werden. Zwar nur als Brückentechnologie und unter sehr strengen Auflagen. Doch geplant war das anders. Wie aus einer wissenschaftlichen Auflistung ein politisch-wirtschaftliches Streitthema wurde und wo die Grenzwerte herkommen: ein Überblick.
Von Timo Landenberger
Auch 2022 wird ein digitalpolitisch wichtiges Jahr in der EU. Der Trilog zum Digital Markets Act steht in den Startlöchern und das Europaparlament will seine Position zum Digital Services Act Mitte Januar final abstimmen. Wir haben uns angeschaut, welche neuen digitalpolitischen Vorschläge die Kommission für das 1. Quartal plant.
Von Jasmin Kohl
Im Interview mit Timo Landenberger und Lukas Scheid wagt Christoph Bals, der politische Geschäftsführer von Germanwatch, einen Ausblick auf das Jahr. Er spricht über Energieimporte, die Notwendigkeit von Sofortprogrammen und paradigmatische Partnerschaften mit Ländern des globalen Südens.
Von Lukas Knigge
Der Rohstoff Lithium ist für die Batteriespeicher und damit für die Elektromobilität und die Energiewende unentbehrlich. Doch in der spanischen Region Extremadura stoßen die geplanten Minen auf Proteste von Umweltschützern und Lokalpolitikern.
Von Redaktion Table
Spät am Silvesterabend verschickte die EU-Kommission ihre Ergänzung der Taxonomie an die Mitgliedsstaaten. Demnach sollen Investitionen in Erdgas und Kernenergie unter bestimmten Bedingungen als klimafreundlich gelten. Unter Umweltschützern sorgt der Entwurf für Empörung. Auch die Bundesregierung äußerte sich kritisch.
Von Timo Landenberger
Die EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) sollte die Sicherheit und Transparenz von Medizinprodukten erhöhen. Doch Hersteller und Ärzte warnen: Es könnten viele Produkte vom Markt verschwinden. Nun setzt sich die deutsche Landespolitik für die wirtschaftlich wichtige Branche ein.
Von Eugenie Ankowitsch
Während sich die EU-Institutionen wochenlang über die Steuerungsstrukturen der neuen Krisenbehörde HERA stritten, nahm sie längst ihre Arbeit auf. Im Kampf gegen die Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Virusvariante übernimmt die Behörde erste Koordinierungsaufgaben.
Von Eugenie Ankowitsch
Mit der Entscheidung, dass es kein vollwertiges Digitalministerium geben soll, aber die Ressortzuschnitte sich verändern, wächst das Bundesministerium für Digitales und Verkehr an. Auch einige europapolitische Zuständigkeiten wechseln das Haus, allen voran der DSA. Andere Fragen bleiben bis ins neue Jahr weiter offen.
Von Falk Steiner
Die Behörde hat die neuen Leitlinien für Klima- und Energiebeihilfen vorgelegt. Für Deutschland bedeutet das, etliche Sektoren können nicht mehr von der EEG-Umlage befreit werden. Die Industrie reagiert dennoch erleichtert.
Von Till Hoppe
