China-Strategie

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Union fordert China-politische Zeitenwende
Nach Außen- und Wirtschaftsministerium sowie der FDP-Fraktion legt nun auch die Union ein China-Papier vor. Doch so richtig die Zustandsbeschreibung ist, so vage bleiben leider die Schlussfolgerungen daraus. weiterlesen →
Leikert fordert Infrastruktur ohne chinesische Beteiligung
Die Bundestagsabgeordnete Katja Leikert (CDU) fordert eine Aufarbeitung der Mythen, die jahrelang die deutsche Chinapolitik bestimmt haben. Vorstellungen wie „Wandel durch Handel“ hätten das China-Geschäft „moralisch aufgeladen“, haben sich rückblickend jedoch als untaugliche Konzepte für eine Strategie gegenüber China erwiesen. Das sagte Leikert am Donnerstag auf einer Veranstaltung aus der Reihe Global China Conversations des […] weiterlesen →
Die geplante China-Strategie ist der falsche Weg
Statt sich eng und protektionistisch auf China zu fokussieren, braucht Deutschland eine Gesamtstrategie im Umgang mit erratisch handelnden Autokratien. Ein umfassendes Konzept würde endlich Klarheit für Unternehmen schaffen. Diese würden so auch im Umgang mit Risiken eher das von der Regierung gewünschte Verhalten zeigen. weiterlesen →
Außenamt rechnet mit China-Strategie im Sommer
Ein hochrangiger Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes rechnet mit der Fertigstellung einer vereinheitlichten China-Strategie der Bundesregierung voraussichtlich bis zu Jahresmitte. „Wir verfassen sie auch für die Regierung in China, um klarzustellen, wodurch systemische Konkurrenz definiert ist“, sagte Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt, bei einer Konferenz des Aspen-Instituts in Berlin. Thema der Konferenz war eigentlich das […] weiterlesen →
FDP will Deutschland „abschreckungsfähig“ machen
Die FDP fordert eine stärkere Vernetzung der Demokratien der Welt, um China gegenüber stärker auftreten zu können. Deutschlands Wirtschaft soll sich Stresstests für den Krisenfall unterziehen, um nicht erpressbar zu sein. weiterlesen →
Nachdenken über Kontrolle von Solartechnik
Das chinesische Handelsministerium holt derzeit Stellungnahmen zu einem Gesetz ein, das unter anderem den Export von Technologie für die Herstellung von Solarzellen beschränken soll. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Auf der Website des Ministry of Commerce (Mofcom) findet sich ein Katalog von geplanten Änderungen an der Ausfuhrkontrolle. Darunter befinden sich nun auch Techniken zur Herstellung […] weiterlesen →
ICT wünscht sich Tibet in der China-Strategie
Die Organisation International Campaign for Tibet (ICT) ruft die Bundesregierung dazu auf, den Tibet-Konflikt mit in ihre China-Strategie aufzunehmen. „Eine kohärente China-Politik der Bundesregierung sollte die Frage der Menschenrechte und die Rechte ganzer Volksgruppen wie der Tibeter als einen zentralen Bestandteil ihrer Beziehungen zur Volksrepublik China verstehen“, forderte Kai Müller, Geschäftsführer von ICT. Zumindest Bundesaußenministerin Annalena […] weiterlesen →
„Die Abkehr von China hätte einen hohen Preis“
China ist für die deutsche Elektronikbranche wichtiger als je zuvor. Dennoch ist auch der Verband der Elektro- und Digitalindustrie für eine härtere Gangart gegenüber Peking – und wirkt derzeit an der China-Strategie der Bundesregierung mit. Denn die chinesische Regierung tritt zunehmend aggressiv auf. Zu viele Vorgaben solle die Politik in Deutschland und Europa aber auch nicht machen, sagt Oliver Blank, beim ZVEI zuständig für Global Affairs. Mit Blank sprach Felix Lee. weiterlesen →
Keine Geschenke mehr für Xi
Vom Kanzler eines Landes, das sich Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet hat, wäre zu erwarten gewesen, dass er Distanz wahrt zu jenen, die diese Werte bekämpfen. Stattdessen machte Olaf Scholz Xi Jinping in der vergangenen Woche seine Aufwartung – unmittelbar nach der Krönungsmesse zum Alleinherrscher, kritisiert Kai Müller von der International Campaign for Tibet Deutschland (ICT). weiterlesen →