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HRK-Kritik: Fachantrag zu Antisemitismus kann Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie einschränken

„Die Etablierung neuer Karrierewege aufschieben zu wollen, ist ein fatales Signal“

Die Hochschulrektorenkonferenz bezieht Position zum geplanten Fachantrag des Bundestages zur Bekämpfung von Antisemitismus an Schulen und Hochschulen. Sie befürchtet die Beeinträchtigung von Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie.

Von Anne Brüning

Analyse

|Auswärtiges Amt

Grünenfraktion erzwingt Überarbeitung der afrikapolitischen Leitlinien

In dieser Woche hat das Auswärtige Amt die Afrikapolitischen Leitlinien im Kabinett zurückgezogen. Auch eine Vorstellung der Leitlinien im Auswärtigen Ausschuss wurde abgesagt. Offenbar sollen die Leitlinien auf Druck der Grünen-Fraktion überarbeitet werden.

Von David Renke

News

|Antisemitismus

Fachantrag zu Antisemitismus an Hochschulen: Das sind die schwerwiegenden juristischen Bedenken

Nachdem am Donnerstag die interfraktionelle Antisemitismusresolution im Bundestag verabschiedet wurde, kommt nun offenbar der Schul- und Hochschul-Fachantrag ins Parlament. Rechtswissenschaftler warnen davor, übereilt zuzustimmen.

Von Anne Brüning

Analyse

|Ampel-Aus

Regieren im Übergang: Ein Wahltermin rückt näher

Während um den Termin für die Neuwahlen gerungen wird, bleibt in der bestehenden Legislaturperiode nicht mehr viel Zeit, um dringliche Beschlüsse durchzusetzen. Ein Überblick über die wichtigsten Vorhaben, die noch in Frage kommen.

Von Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Okan Bellikli, Stefan Braun

Analyse

|Ampel-Aus

Wer warum wie kämpft im Ringen um den Wahltermin

Schnellstmöglich Wahlen - das wünscht sich die Union. Die SPD dagegen bremst. Welche Motive sind da im Spiel? Und wie berechtigt sind die Mahnungen, es mit der Eile nicht zu übertreiben? Ein Überblick.

Von Horand Knaup, Stefan Braun

News

|Bundestag

Die Woche im Bundestag: Stadtentwicklung, Automobilindustrie, Pflanzenschutz

Kommende Woche stehen mehrere Anhörungen zu ESG-Themen auf der Agenda der Bundestagsausschüsse.

Von Carsten Hübner

News

|Antisemitismus

Kampf gegen Antisemitismus: Ergänzender Fachantrag adressiert Hochschulen und Schulen

Ergänzend zur interfraktionellen Antisemitismusresolution haben die Fraktionen von CDU/CSU und der Ampel-Parteien einen Antragstext verfasst, der sich mit Maßnahmen an Hochschulen und Schulen befasst.

Von Anne Brüning

News

|Cybersicherheit

NIS-2: Weshalb Ausnahmen für AA und BMVg Deutschland verwundbar machen

Bei einer öffentlichen Anhörung zur Umsetzung der EU-Richtlinie NIS-2 im Deutschen Bundestag kritisierten Experten die Ausnahmen für bestimmte Ministerien und Bundesbehörden von den neuen Anforderungen für die Cybersicherheit.

Von Wilhelmine Preußen

News

|Forschungsförderung

Antisemitismusresolution: Das ist die Kritik aus der Wissenschaftscommunity

Die Fraktionen der Ampel-Parteien haben sich mit der CDU/CSU auf eine gemeinsame Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Vorschläge aus der Wissenschaft, die umstrittene Punkte hätten entschärfen können, wurden nicht aufgegriffen. Das sorgt für Protest.

Von Anne Brüning

Analyse

|Entwicklungspolitik

Pestizid-Tote: Bundestag befasst sich mit längst zurückgezogener Studie

Eine viel beachtete Studie beziffert die Zahl der Menschen, die durch Pestizide getötet werden, auf 11.000 jährlich. Die Studie wurde kürzlich zurückgezogen, doch der Bundestag nimmt sie dennoch als Grundlage für eine Anhörung.

Von Christian von Hiller

News

|Bundestag

Die Woche im Bundestag: COP29, CO₂-Speicherung und das Verbrenner-Aus

In der kommenden Woche befasst sich der Bundestag fast jeden Tag mit ESG-Themen. Neben mehreren öffentlichen Ausschussanhörungen stehen Anträge zum Verbrenner-Aus auf der Tagesordnung.

Von Carsten Hübner

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