Die Debatte reichte von Fusionskraftwerken bis WG-Zimmern: Bei ihrer ersten Regierungsbefragung im Bundestag musste Forschungsministerin Bär Fragen zu BaföG, Transferplänen und Datenzugang beantworten. Die Grünen erhöhten zusätzlich den Druck.
Von Nicola Kuhrt
Sparvorgaben im Gesamthaushalt führen auch im Agraretat zu Konsolidierungen. Die Opposition wirft der Regierung fehlende Zukunftsinvestitionen vor. Abgeordnete der Koalition kündigten eine Neuauflage der Stallumbauförderung an.
Von Cornelia Meyer
Nach dem Ende des Bundesprogramms Stallumbau gibt es weiter Kritik an diesem Schritt von Agrarminister Alois Rainer. Sein Verweis auf bayerische Erfolge bringt ihm Vorwürfe ein.
Von Cornelia Meyer
Bundestagsabgeordnete haben Agrarminister Alois Rainer wegen seiner Einstellung des Bundesprogramms zum Stallumbau und der fehlenden Tierwohl-Milliarden attackiert. Kritik kam auch vom Koalitionspartner SPD. Rainer spielte den Ball zurück.
Von Cornelia Meyer
Die Grünen stellen den Vorsitz der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe, die Funktion übernimmt erneut Robin Wagener.
Von Viktor Funk
Vergangene Woche hat der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung Änderungen am Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2025 beschlossen. Zudem muss das AA einen Bericht vorlegen, wie Visaverfahren künftig beschleunigt werden.
Von David Renke
Masken, Tests und Schließungen: Die Einschnitte während der Corona-Pandemie waren hart. Nun soll eine Kommission die Maßnahmen aufarbeiten. Wen die Parteien als externe Mitglieder auserkoren haben.
Von Anne Brüning
Der Bundestag kommt zur ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause wieder zusammen. Auf die Abgeordneten wartet eine arbeitsreiche Zeit. Diese Vorhaben stehen in der Agrar- und Ernährungspolitik an.
Von Frederik Bombosch, Merle Heusmann, Kira Huth, Cornelia Meyer und Henrike Schirmacher
Greens lawmaker Jeanne Dillschneider sits on the Bundestag’s Defense Committee and Digital Affairs Committee. While she is well-versed in cybersecurity, engaging with the Bundeswehr and hard defense issues is new to her.
Von Wilhelmine Stenglin
Die Grünen-Abgeordnete Jeanne Dillschneider ist im Bundestag im Verteidigungsausschuss und im Digitalausschuss vertreten. Während sie sich mit Cybersicherheit bestens auskennt, ist die Auseinandersetzung mit der Bundeswehr und harten Verteidigungsthemen neu für sie.
Von Wilhelmine Stenglin
