Berlin.Table

Analyse

Sahra Wagenknecht - Aufstand fuer Frieden DEU, Deutschland, Germany, Berlin, 25.02.2023 Sahra Wagenknecht Partei die Lin

Der Widerspenstigen Trennung

Wie weiter für die Linke? Ohne Sahra Wagenknecht? Oder womöglich doch mit ihr? Nach den zuletzt deutlichen Worten der Parteivorsitzenden bleibt die Frage ungelöst. Die einen fordern eine schnelle Entscheidung, weil für sie Wagenknecht mit der Partei längst abgeschlossen hat; die anderen fürchten eine Spaltung und sehen den Fall als Symptom für grundsätzlichere Probleme. Wir haben in Vorstand und Fraktion die Frage gestellt, wie es jetzt weitergehen soll.

Von Vera Weidenbach

Bild: IMAGO / Westend61

„Das kann sich Deutschland nicht mehr erlauben“

Deutschland ist im bisherigen Modus nicht schnell und innovativ genug, um die Transformation einigermaßen erfolgreich zu gestalten. Eine neue Studie des Thinktanks „Progressives Zentrum“ listet Schwächen und Versäumnisse auf – und gibt Hinweise, wo Potenzial für neue Chancen liegt.

Von Horand Knaup

Bild: IMAGO / Sascha Ditscher

Deutschland, seine Gerichte und der drohende Vertrauensverlust

Regierung, Parlament, Gerichte – alle drei gehören in Deutschland zum demokratischen Rechtsstaat. Was aber passiert, wenn eine Säule wegbricht? Schaut man auf die Überlastungen an vielen Gerichten, dann droht genau das. Richter klagen über Massenverfahren und eine Klageindudstrie, am Ende stünden „Urteilsroboter“. Die Folgen können fatal sein: erst bröckelt die Glaubwürdigkeit, dann das Vertrauen.

Von Stefan Ulrich

Hier ist die Stimmung noch gut: Julia Verlinden (Grüne) und Lukas Köhler (FDP)

„Streit ist nichts Schlechtes“

Während ihre Parteispitzen ein zerstrittenes Bild abgeben, ist die Stimmung zwischen den Klimaexpert*innen von Grünen und FDP gut. Trotz teilweise sehr unterschiedlicher Ansätze gehen Julia Verlinden und Lukas Köhler im Doppel-Interview des Berlin.Table davon aus, dass die Streitfragen bei Heizungen, Verbrennungsmotoren und Planungsbeschleunigung bald gelöst werden.

Von Malte Kreutzfeldt

Stefan Braun, Horand Knaup

Die Ampel, das Klima und die Frage der Courage

Es brauchte im Jahr 2019 zweifellos einigen politischen Willen, das Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Dann kamen Corona, der Regierungswechsel und der Ukraine-Krieg. Mit all seinen Folgen. Deshalb kann es nicht verwundern, dass die Ampel erst jetzt zum Kern ihres Problems vordringt: Wie viel Mut für den großen Umbau hat sie? Das Psychogramm von drei Parteien, die zusammen eine Koalition bilden – und aus guten Gründen große Schmerzen haben.

Von Stefan Braun

Stefan Braun, Till Hoppe

Grüner Zorn und gelbe Genugtuung

Die Liberalen wissen nicht, was sich in der EU gehört? Das ist dann doch eher ein Trugschluss. Die FDP blockiert in Brüssel und freut sich in Berlin – und das alles mit Absicht. Über eine Ampelpartei, die im Augenblick zuerst an sich selbst denkt.

Von Stefan Braun

(Bild: IMAGO / ITAR-TASS)

Juristischer Donnerschlag aus Den Haag

Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin könnte auf den Vorwurf des Genozids zielen. Die Folgen sind gravierend; die Justiz müsste Russlands Präsidenten bei einem Besuch ausliefern – möglicherweise auch Außenminister Lawrow.

Von Stefan Ulrich