Asylgipfel im BMI: Warum Ampel und Union nicht zusammengekommen sind
Beide Seiten warfen sich gegenseitig vor, Vorschläge zu machen, die entweder nicht schnell wirken oder juristisch nicht machbar seien.
Von Stefan Braun
Beide Seiten warfen sich gegenseitig vor, Vorschläge zu machen, die entweder nicht schnell wirken oder juristisch nicht machbar seien.
Von Stefan Braun
Für die Grünen hätte ein Übereinkommen der Ampel mit der Union über eine härtere Asyllinie ein gewaltiges Dilemma bedeutet. Dementsprechend ist die Erleichterung nach dem Ende der Gespräche spürbar.
Von Franziska Klemenz
Ein Brief von Hubertus Heil an die Vorsitzende der Mindestlohnkommission hat die Diskussion um die Zukunft der Lohnuntergrenze neu angeschoben. Zentral ist dabei auch eine Frist der EU.
Von Okan Bellikli
Die Bundesinnenministerin hat sofortige Kontrollen an allen Grenzen angeordnet. Es ist eine nahezu komplette Neuausrichtung ihrer Politik.
Von Stefan Braun
Bei Wahlen ist das BSW aktuell erfolgreich, mit Regierungsbildungen hat es noch keinerlei Erfahrung. Und Personal fehlt bislang sowieso. Der Herbst wird nach Antworten verlangen.
Von Leonard Schulz
Nach den Wahlniederlagen in Thüringen und Sachsen bereiten sich die Grünen auf die Bundestagswahl vor. Bundesgeschäftsführerin Emily Büning steht intern in der Kritik. Den Wahlkampf soll deshalb eine Vertraute von Robert Habeck leiten.
Von Stefan Braun
Die Landtagswahlen waren eine Niederlage sondergleichen für die Grünen, wenn auch mit Ansage. Während es auf Landesebene einigen Missmut in Richtung Bundesspitze gibt, richtet die den Blick klar auf die Bundestagswahl. Kampfgeist und klare Botschaften sollen ein Desaster verhindern.
Von Franziska Klemenz
Zwischen Ratlosigkeit und Verzweiflung – die Sozialdemokraten hadern mit ihrem Kanzler. Plötzlich ist der „Kamala-Harris-Effekt" ein Thema. Ob sie noch einmal mit Olaf Scholz in eine Wahl gehen? Verlassen sollte er sich darauf nicht.
Von Horand Knaup
Sie sind ziemlich ko von einem anstrengenden Wahlkampf, der Sachse Michael Kretschmer vorneweg. Und doch muss die CDU jetzt etwas schaffen, das undenkbar schien: Eine Brücke zu BSW und Linken, mindestens in zwei Ländern.
Von Stefan Braun
Lange hielt die FDP unbeirrt an ihrem Kurs fest. Doch nach den verheerenden Landtagswahlergebnissen wachsen die Zweifel, ob die Partei wirklich noch ein Jahr in der Ampel-Koalition verharren soll.
Von Maximilian Stascheit