Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind ein unmissverständlicher Fingerzeig in Richtung Berlin. Insbesondere bei der SPD neigt sich die Geduld der Parteiführung dem Ende entgegen. Die Schonzeit für Olaf Scholz ist vorbei.
Von Stefan Braun
Steffen Mau, Professor für Makrosoziologie an der Humboldt-Universität Berlin, erwartet, dass die Unterschiede zwischen Ost und West bleiben werden. Mangelnder Verfassungspatriotismus und kultureller Unmut gegenüber der politischen Elite in Berlin bedrohen die Existenz der klassischen Parteiendemokratie im Osten.
Von
Görlitz ist seit Jahren die Kulisse von Auseinandersetzungen, die weit über die Region hinaus strahlen. Trotz seiner peripheren Lage steht die östlichste Stadt Deutschlands beispielhaft für grundsätzliche Konflikte Sachsens. Ein Besuch im Wahlkampf-Endspurt.
Von Franziska Klemenz
Die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg können Folgen haben, die weit über die Länder hinaus wirken – von Neuwahlen bis hin zu neuen Kanzlerkandidaten.
Von Sven Siebert
Friedrich Merz bekommt für seine Vorschläge für eine härtere Migrationspolitik Gegenwind aus den eigenen Reihen. Nach Informationen von Table.Briefings äußerten sich zwei Präsidiumsmitglieder in einer internen Sitzung kritisch. Auch aus völkerrechtlicher Sicht sind die Vorhaben problematisch.
Von
Nach dem Anschlag in NRW fordert die CDU Verschärfungen in der Asylpolitik. Aus der Regierung heißt es, man könne offen über mögliche Änderungen sprechen.
Von
Die Überdachung von Sonderkulturen mit PV-Anlagen boomt weltweit. Der Forschungsbedarf ist groß, das Interesse der Landwirte auch, und noch hat Deutschland einen Wissensvorsprung. Aber das könnte sich ändern – weil das Forschungsministerium zögert.
Von Horand Knaup
Nach dem Terroranschlag von Solingen überbieten sich vor allem Politiker der Union, aber auch von SPD, FDP und weiteren mit Forderungen. Der Polizeiforscher Hermann Groß erklärt, warum das Gros davon eher populistisch als lösungsorientiert ist. Und Unions-PGF Thorsten Frei schlägt einen Asylkompromiss vor.
Von
Nach der Attacke des 26-jährigen syrischen Flüchtlings Issa Al H., der am Freitag drei Menschen mit einem Messer tötete, ist die Asyldebatte neu entbrannt.
Von
Während die Brandenburger AfD früher vor allem für Tumult stand, sehen sie heute viele auf Bundesebene als den Vorzeigeverband. Das hat viel mit der Causa Andreas Kalbitz zu tun. Aber auch mit einem neuen Stil einiger einflussreicher Politiker, die sich durchsetzen.
Von Franziska Klemenz
