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Stefan Braun

THUERINGER LANDTAG 117. PLENARSITZUNG *** NUR FUeR REDAKTIONELLE ZWECKE *** EDITORIAL USE ONLY ***<p>14/09/2023-Erfurt: Thueringer Landtag / 7. Wahlperiode / 117. Plenarsitzung / im Foto: Thomas L. Kemmerich (FDP), Mario Voigt (CDU-Fraktionsvorsitzender) und Bjoern Hoecke (AfD-Fraktionsvorsitzender) kurz vor der Abstimmung fuer das Gesetz zur Senkung der Grunderwerbssteuer ( Deutschland Thueringen Erfurt Copyright: SaschaxFromm *** THUERINGER LANDTAG 117 PLENARY SESSION FOR EDITORIAL PURPOSES ONLY EDITORIAL USE ONLY p 14 09 2023 Erfurt Thuringian State Parliament 7 Election Period 117 Plenary Session in Photo Thomas L Kemmerich FDP , Mario Voigt CDU Parliamentary Group Leader and Bjoern Hoecke AfD Parliamentary Group Leader shortly before t Copyright: SaschaxFromm doc7ryvbxrc7ag1015s0c6h ,EDITORIAL USE ONLY
Analyse

Interview mit Mario Voigt: Warum wir diesen Schritt gegangen sind

Nachdem die Thüringer CDU am Donnerstag mit Hilfe der AfD ein Gesetz durchgedrückt hat, ist der Zorn der anderen groß und bei vielen auch das Entsetzen. Mario Voigt erklärt im Interview, warum er wieder so handeln würde, wie er zur „Brandmauer“ gegen die AfD steht und warum vermeintliche oder tatsächliche Alternativ-Angebote der Minderheitsregierung keine Option waren.

Von Stefan Braun

R-L Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, Olaf Scholz SPD, Bundeskanzler, und Robert Habeck Buendnis 90/Die Gruenen, Bundesminister fuer Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler, aufgenommen im Rahmen der Generaldebatte zum Bundeshaushalt im Deutschen Bundestag in Berlin, 06.09.2023. Berlin Deutschland *** R L Friedrich Merz, CDU Party Chairman, Olaf Scholz SPD , German Chancellor, and Robert Habeck Buendnis 90 Die Gruenen , German Minister for Economy and Climate Protection and Vice Chancellor, recorded during the general debate on the federal budget in the German Bundestag in Berlin, 06 09 2023 Berlin Germany Copyright: xFlorianxGaertnerx
Analyse

Wie umgehen mit AfD und Grünen: Fragen, die die CDU zerreißen

Dass die CDU nicht sonderlich gut dasteht, hat mit einem sich immer noch suchenden Parteichef Friedrich Merz zu tun. Aber sie steht mittlerweile vor Dilemmata, die auch ganz anderen Vorsitzenden größte Probleme bereiten würden. Die Partei ist gespalten im Umgang mit der AfD. Und sie ist zerrissen im Umgang mit den Grünen. Bestandsaufnahme einer Volkspartei, die um ihren inneren Kompass kämpft.

Von Stefan Braun

Ute Frevert, Sigmund-Freud-Preistraegerin 2020. Akademie Preise 2020. Preisverleihung im Staatstheater Darmstadt. Copyright Andreas Reeg / Agentur Focus
Analyse

Historikerin Ute Frevert: „Mental, emotional, habituell lief einiges aus dem Ruder“

Das Land ist aufgeraut; die Menschen machen sich so viele Sorgen wie lange nicht. Wir haben mit Ute Frevert über Stimmungen, Stimmungsmacher und das schwierige Geschäft der Politik gesprochen. Die Historikerin spricht über die Vernunft der Mehrheit, beklagt die Tonlage der Opposition und erklärt, warum in großen Krisen nicht nur die Regierung Verantwortung trägt, sondern auch die Bevölkerung.

Von Stefan Braun

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Analyse

BDI-Chef Siegfried Russwurm: „Deutschland muss klären, ob es Industrieland, Exportland und Innovationsland bleiben will“

Die Regierung in der Kritik, die Wirtschaft mit Sorgen und die AfD auf dem Vormarsch – BDI-Präsident Siegfried Russwurm wirft im Interview einen Blick auf alle Baustellen. Er schimpft über „zu viele Hemmnisse auf den Schultern“, beklagt eine Anti-Haltung gegen Unternehmen und beschreibt, warum die demokratischen Parteien die Schäufelchen endlich im Sandkasten lassen sollten.

Von Stefan Braun

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Annalena Baerbocks größte Herausforderung

Sergej Lawrow die Stirn zu bieten und mit Antony Blinken gute Kontakte zu pflegen, ist das eine. Zweifelnde Brics-Staaten wie Südafrika, Indien und Brasilien wieder für mehr Kooperation zu gewinnen, ist etwas ganz anderes. Zu groß sind gefühlte oder faktische Demütigungen, zuletzt beim Umgang mit Impfstoffen während der Pandemie. Deshalb werden die Brics-Entwicklungen für Annalena Baerbock eine besonders schwere Aufgabe.

Von Stefan Braun

News Bilder des Tages Aussenministerin Annalena Baerbock Die Gruenen am 16.08.23 bei der Kabinettsitzung der Bundesregierung im Kanzleramt in Berlin. Foto: bildgehege Kabinettsitzung der Bundesregierung *** Foreign Minister Annalena Baerbock The Greens on 16 08 23 at the cabinet meeting of the federal government in the Chancellery in Berlin photo bildgehege cabinet meeting of the federal government
Feature

BRICS countries: Why they pose the greatest challenge for Annalena Baerbock

Challenging Sergey Lavrov and maintaining good contact with Antony Blinken is one thing. Convincing skeptical BRICS countries like South Africa, India and Brazil to engage in more cooperation is something entirely different. The perceived or actual humiliations are significant, especially the handling of vaccines during the pandemic. Therefore, the developments within BRICS will be a particularly tough task for Annalena Baerbock.

Von Stefan Braun

Annalena Baerbock Buendnis 90/Die Gruenen, Bundesaussenministerin, und Margus Tsahkna nicht im Bild, Aussenminister von Estland, aufgenommen im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz im Auswaertigen Amt in Berlin, 22.08.2023. Berlin Deutschland *** Annalena Baerbock Buendnis 90 Die Gruenen , German Foreign Minister, and Margus Tsahkna not in picture , Foreign Minister of Estonia, photographed during a joint press conference at the Foreign Office in Berlin, 22 08 2023 Berlin Germany Copyright: xKiraxHofmannx
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Brics-Staaten: Warum sie für Annalena Baerbock zur größten Herausforderung werden

Sergej Lawrow die Stirn zu bieten und mit Antony Blinken gute Kontakte zu pflegen, ist das eine. Zweifelnde Brics-Staaten wie Südafrika, Indien und Brasilien wieder für mehr Kooperation zu gewinnen, ist etwas ganz anderes. Zu groß sind gefühlte oder faktische Demütigungen, zuletzt beim Umgang mit Impfstoffen während der Pandemie. Deshalb werden die Brics-Entwicklungen für Annalena Baerbock eine besonders schwere Aufgabe.

Von Stefan Braun

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Dokumentarfilmer Stephan Lamby: „In der Koalition hat sich eine negative Energie entfaltet“

Zwei Jahre lang hat der Dokumentarfilmer Stephan Lamby eine Koalition im Krisenmodus beobachtet. Jetzt kommen sein Buch und sein Film dazu. Im Interview spricht er davon, was er sich von der Ampel einst erhoffte, welche Stärke er im Umgang mit dem Ukraine-Krieg erkennt und wo er schmerzhaftes Unvermögen ausgemacht hat. Ein Gespräch über Politik in schweren Zeiten.

Von Stefan Braun

Schloss Meseberg, Kabinettsklausur Pressekonferenz Aktuell, 06.03.2023 Schloss Meseberg, Bundesfinanzminister Christian Lindner FDP gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz SPD und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck Gruene bei der Pressekonferenz nach der Klausurtagung des Bundeskabinetts im Gartenhaus von Schloss Meseberg Schloss Meseberg Brandenburg Deutschland *** Meseberg Castle, Cabinet Retreat Press Conference Current, 06 03 2023 Meseberg Castle, Federal Finance Minister Christian Lindner FDP together with Chancellor Olaf Scholz SPD and Economy and Climate Minister Robert Habeck Greens at the press conference after the closed meeting of the Federal Cabinet in the garden house of Meseberg Castle Meseberg Brandenburg Ger
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Risse in der Koalition: Warum der Neustart misslang

Die FDP gibt sich provokant breitbrüstig; die Grünen reagieren auf ihre aufgestauten Schmerzen, und der Kanzler schaut nachlässig zu: Noch bevor die Koalition in ihre zweite Halbzeit startet, ist die allseits versprochene Vernunft nach dem Streit um Kindergrundsicherung und Wachstumsförderung dahin. Ob der politische Schaden reparabel ist, weiß niemand. Klar aber ist, dass Emotionen eine große Rolle spielten.

Von Stefan Braun

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Armin Grunwald zur KI: „Wenn man dem Programm zu viel zutraut, glaubt man nachher alles“

Er gilt im politischen Berlin als einer der klügsten Köpfe, wenn es um die Folgen großer technischer Veränderungen geht: Armin Grunwald. Er warnt davor, KI klüger zu halten als die Menschen – und fordert von der Politik mehr Kapazitäten und eine bessere Organisation, um bei der Regulierung des Neuen nicht komplett ins Hintertreffen zu geraten.

Von Stefan Braun