Nach klassischen Kriterien geht es den Grünen ganz gut: Sie liegen auch zweieinhalb Jahre nach der Wahl bei stabilen 14 Prozent in den Umfragen. Eines aber hat sich dramatisch geändert: Die große Neugier auf sie ist einer großen Abneigung gewichen.
Von Stefan Braun
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag zeitweise an der Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion teilgenommen. Bei mehreren FDP-Politikern herrschte nach dem Besuch der Eindruck: In der Koalition sind die Grünen das Problem.
Von Stefan Braun
Beim Treffen von Deutschland, Frankreich und Polen hat Deutschland die Bedeutung der Zusammenarbeit der drei Länder im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks unterstrichen.
Von Stefan Braun
Reden hilft. Sagt man. Trotzdem haben der Kanzler und der Oppositionsführer den Austausch eingestellt. Verantwortlich dafür sind beide. Angesichts einer immer schärferen Tonlage in der Auseinandersetzung wäre es besser, wenn Olaf Scholz und Friedrich Merz das überdenken.
Von Stefan Braun
Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt. Die drei Unionsabgeordneten Mario Czaja (CDU), Jens Koeppen (CDU) und Emmi Zeulner (CSU) stimmten gegen den Antrag ihrer Fraktion.
Von Stefan Braun
SPD, Grüne, FDP – für alle sind die Umfragen schlecht und baldige Neuwahlen keine gute Aussicht. Dennoch hat die inhaltliche Aufstellung für einen Wahlkampf längst begonnen. Die Probleme sind mächtig und Lösungen besitzen großes Spaltungs-Potenzial. Was also würde für einen Bruch sprechen – und wie schwer wäre der Weg danach?
Von Stefan Braun
Friedrich Merz will sich seinen Handlungsspielraum erhalten; Markus Söder möchte komplett Nein sagen – der unterschiedliche Umgang mit den Grünen wird zum Konfliktthema in der Union. Schlüsselfigur könnte Michael Kretschmer werden.
Von Stefan Braun
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, das Bundesverfassungsgericht vor möglichen Angriffen auf seine Unabhängigkeit zu schützen. Der deutsche Richterbund richtete den Blick auch auf die Verfassungsgerichte der Bundesländer.
Von Stefan Braun
Die deutsch-französische Achse – sie ist für die EU von elementarer Bedeutung. Trotzdem wackelt sie gerade gewaltig. Und das ausgerechnet bei der Hilfe für die ums Überleben kämpfende Ukraine. Der einzige, dem das gefallen dürfte, heißt Wladimir Putin.
Von Stefan Braun
Olaf Scholz hat lange abgewogen, jetzt aber doch klargemacht: Mit ihm wird es keine Taurus-Lieferungen an die Ukraine geben.
Von Stefan Braun
