In seinem ersten Koalitionsausschuss bekräftigt das schwarz-rote Regierungsbündnis Entlastungen für Gastronomie und Landwirtschaft. Nun soll es zügig vorwärtsgehen.
Von Henrike Schirmacher
CDU, CSU und SPD liegen in puncto Gentechnik über Kreuz. Über einen Antrag der Grünen zur Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel wollen sie im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat verhandeln.
Von Henrike Schirmacher
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) holt sich für seine Führungsriege Verstärkung aus dem Ressort. Staatssekretär im Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) soll nach Informationen von Table.Briefings ein erfahrener Abteilungsleiter werden.
Von Henrike Schirmacher
Alois Rainer hat das Amt als Bundesagrarminister angetreten. Zu einer Besprechung mit Vorgänger Cem Özdemir begleitete ihn sein künftiges Team. Derweil zeichnet sich ab, dass er Markus Söder enttäuschen könnte.
Von Henrike Schirmacher
Carsten Schneider (SPD) muss einen Politikwechsel im Bundesumweltministerium einleiten. Die neue Bundesregierung hat aktuell nicht geplant, mehr Flächen für Naturschutz auszuweisen oder brach liegen zu lassen. Im Gegenteil, Merz’ Milliardenplan für Infrastruktur dürfte eher Flächen fressen.
Von Henrike Schirmacher
Der SPD-Politiker und Ostbeauftragte Carsten Schneider soll die Leitung des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit übernehmen. Als Vertrauten holt er Jochen Flasbarth zurück ins Ressort.
Von Henrike Schirmacher
Die Landfrauen fordern vom designierten Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer, frauenpolitische Anliegen anzupacken. Statistisch müsse erfasst werden, wie viele Arbeitsstunden Frauen pro Woche in landwirtschaftlichen Familienbetrieben leisten.
Von Henrike Schirmacher
Markus Söder bezeichnet den künftigen BMEL-Chef als „schwarzen Metzgermeister“. Die Bio-Branche hofft trotzdem darauf, dass Rainer den Öko-Landbau ausbaut.
Von Henrike Schirmacher
Wenn es nach CSU-Chef Markus Söder geht, soll Alois Rainer das Gegenmodell zum vegetarisch lebenden Grünen-Politiker und scheidenden BMEL-Chef Cem Özdemir sein. Er präsentiert ihn am Montag als „schwarzen Metzgermeister“. Diese Beschreibung des CSU-Haushaltspolitikers greift zu kurz.
Von Henrike Schirmacher
Das Pestizid Aktions-Netzwerk warnt vor Trifluoracetat (TFA) in europäischem Wein. TFA kann als Abbauprodukt von Pestiziden entstehen und sich in der Umwelt anreichern. Die Datenlage wird aktuell von europäischen und deutschen Behörden geprüft.
Von Henrike Schirmacher
