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Ursula von der Leyen

Analyse

Asylverfahren: Italien startet mit der Auslagerung nach Albanien

Pro Person wurden Fahrtkosten bis zu 18.000 Euro fällig, als die italienische Küstenwache die ersten 16 Asylsuchenden nach Albanien brachte. Dort soll ihr Asylantrag in einem Schnellverfahren entschieden werden. Die Opposition spricht von einer „hässlichen, zynischen und teuren Operation“.

Von Almut Siefert

Ein Stahlarbeiter entnimmt eine Probe am Abstich desHochofens, Besuch von Bundespraesident Frank Walter Steinmeier bei Thyssenkrupp Steel in Duisburg, 02.05.2023. *** A steelworker takes a sample from the tapping of the blast furnace, visit by German President Frank Walter Steinmeier to thyssenkrupp Steel in Duisburg, 02 05 2023
News

EU: Was die geplante Vergaberechtsreform erschwert

Die EU-Kommission will mithilfe der öffentlichen Beschaffung grüne Leitmärkte fördern und innovative europäische Industrien schützen. Gleichzeitig sollen die neuen Regeln WTO-kompatibel und nicht zu bürokratisch sein – eine schwierige Aufgabe.

Von Marc Winkelmann

News

Von der Leyen setzt strengere Regeln für Kabinette

Die EU-Kommissionspräsidentin will die Diversität in ihrer Kommission gewährleisten. Neue Kommissare dürfen ihre Kabinette daher nicht mehr überwiegend mit Landsleuten besetzen. Mindestens 50 Prozent müssen Frauen sein.

Von Till Hoppe

Analyse

Öffentliche Beschaffung: Was eine Reform erschwert

Die Kommission will die Regeln für die öffentliche Beschaffung reformieren, um grüne Leitmärkte entstehen zu lassen und innovative europäische Industrien zu schützen. Gleichzeitig sollen die neuen Regeln WTO-kompatibel und nicht allzu bürokratisch sein – eine schwierige Aufgabe.

Von Marc Winkelmann

News

Plenković: Kleine Mitgliedstaaten brauchen eigenen Kommissar

Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković warnt: Keinen Kommissar zu entsenden, sei gleichbedeutend damit, in Brüssel nicht zu existieren. Beim Gipfeltreffen mit den Westbalkan-Staaten drängt Kanzler Scholz darauf, die Länder in die EU aufzunehmen.

Von Till Hoppe

News

Von der Leyen: Negotiations with China could take longer

Although the EU tariffs on EVs from China will come into force at the end of October, the negotiations could continue. Meanwhile, Beijing is preparing retaliatory measures and has announced that EU companies are to be randomly examined in an anti-subsidy investigation into dairy products.

Von Amelie Richter

News

Zölle auf E-Autos: Verhandlungen mit China könnten länger dauern

Ende Oktober sollen die EU-Zölle auf E-Autos aus China zwar wirksam werden, doch die Gespräche könnten auch danach weitergehen. Peking bereitet derweil Vergeltungsmaßnahmen vor und nannte EU-Unternehmen, bei denen es Stichproben in einer Anti-Subventionsuntersuchung zu Milchprodukten geben soll.

Von Amelie Richter