Im Europaparlament hat der scheidende Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas schnelle Maßnahmen der EU gegen zu hohe Wohnkosten angekündigt. Vor allem bei den Energiepreisen solle sich rasch etwas tun.
Von Alina Leimbach
Die EU-Kommission will der Automobilindustrie aus der Krise helfen. Dazu plant sie einen strategischen Dialog zur Zukunft der Automobilwirtschaft. Thema dabei
Von Marcel Grzanna
Die EU-Kommission will der Automobilindustrie aus der Krise helfen. Dazu plant sie einen strategischen Dialog zur Zukunft der Automobilwirtschaft. Eine Persönlichkeit, die den Dialog moderiert, wird noch gesucht.
Von Markus Grabitz
Ursula von der Leyen hat das bisherige Leichtgewicht-Dossier der internationalen Partnerschaften dem tschechischen Minister für Industrie und Handel zugeteilt. In Prag ist man mit von der Leyens Entscheidung nur bedingt zufrieden. Doch der designierte Kommissar sieht das anders. Er soll nun vor allem der BRI-Konkurrenz Global Gateway mehr Dynamik verschaffen.
Von Redaktion Table
Um die Grenzkontrollen effizienter zu gestalten, hat die Kommission einen Vorschlag für digitale Reisepässe vorgelegt. Grenzkontrollen sollen sich so besser auf potenziell verdächtige Fälle konzentrieren können.
Von Corinna Visser
Die Struktur des EU-Haushalts soll sich radikal verändern. Damit könnte auch die Forschungsförderung über Horizon Europe bald in einen Fonds für Wettbewerbsfähigkeit aufgehen. Was das für die europäische Forschungslandschaft bedeuten würde.
Von Markus Weisskopf
Der Ire Michael McGrath soll das Portfolio Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit in der neuen Kommission übernehmen. Regierungserfahrung bringt er mit, Kompromisse finden kann er auch. Kenntnisse in Sachen Justiz und Verbraucherschutz kann er aber nicht vorweisen.
Von Redaktion Table
Die Kommission erwägt einem Medienbericht zufolge einen grundlegenden Umbau des EU-Haushalts. Experten und Branchenvertreter sehen darin Chancen zur Entbürokratisierung und zu mehr Flexibilität – aber auch deutliche Risiken.
Von Redaktion Table
Als Wettbewerbskommissarin wird Teresa Ribera die europäische Wirtschaftspolitik wesentlich mitprägen. In der Energiebranche macht die langjährige Ministerin aber manch einer für fehlende Investitionssicherheit verantwortlich. Auch im EU-Parlament regt sich vorsichtige Kritik.
Von Manuel Berkel
EU-Kommissionschefin von der Leyen zieht offenbar grundlegende Umbrüche beim EU-Budget in Betracht – inklusive der Agrargelder. Der Deutsche Bauernverband sieht darin eine „taktische Provokation“ als Aufschlag für die Budgetverhandlungen.
Von Henrike Schirmacher
