Um die Grenzkontrollen effizienter zu gestalten, hat die Kommission einen Vorschlag für digitale Reisepässe vorgelegt. Grenzkontrollen sollen sich so besser auf potenziell verdächtige Fälle konzentrieren können.
Von Corinna Visser
Die Struktur des EU-Haushalts soll sich radikal verändern. Damit könnte auch die Forschungsförderung über Horizon Europe bald in einen Fonds für Wettbewerbsfähigkeit aufgehen. Was das für die europäische Forschungslandschaft bedeuten würde.
Von Markus Weisskopf
Die Kommission erwägt einem Medienbericht zufolge einen grundlegenden Umbau des EU-Haushalts. Experten und Branchenvertreter sehen darin Chancen zur Entbürokratisierung und zu mehr Flexibilität – aber auch deutliche Risiken.
Von Redaktion Table
Als Wettbewerbskommissarin wird Teresa Ribera die europäische Wirtschaftspolitik wesentlich mitprägen. In der Energiebranche macht die langjährige Ministerin aber manch einer für fehlende Investitionssicherheit verantwortlich. Auch im EU-Parlament regt sich vorsichtige Kritik.
Von Manuel Berkel
Der Ire Michael McGrath soll das Portfolio Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit in der neuen Kommission übernehmen. Regierungserfahrung bringt er mit, Kompromisse finden kann er auch. Kenntnisse in Sachen Justiz und Verbraucherschutz kann er aber nicht vorweisen.
Von Redaktion Table
EU-Kommissionschefin von der Leyen zieht offenbar grundlegende Umbrüche beim EU-Budget in Betracht – inklusive der Agrargelder. Der Deutsche Bauernverband sieht darin eine „taktische Provokation“ als Aufschlag für die Budgetverhandlungen.
Von Henrike Schirmacher
Die Niederlage bei der Abstimmung über Zölle gegen E-Autos aus China zeigt, wie es um die Autorität des Bundeskanzlers im Kreis der europäischen Staats- und Regierungschefs bestellt ist. Schon zuvor hatte Olaf Scholz Partner verprellt.
Von Till Hoppe
Die Kommission will im nächsten EU-Haushalt laut einem Medienbericht die Hilfen für die Landwirte und die Förderung strukturschwacher Regionen streichen. Stattdessen sollen Zuschüsse an die nationalen Haushalte fließen, die stärker an Reformen gekoppelt werden.
Von Redaktion Table
Die Bulgarin Ekaterina Sachariewa soll neue EU-Forschungskommissarin werden. Trotz ihrer vielseitigen Erfahrungen dürfte die Anhörung im EU-Parlament kein Spaziergang werden. Und auch danach warten schwere Aufgaben.
Von Redaktion Table
Experten des Brüsseler Thinktanks Bruegel halten ein EU-Klimaziel für 2040 von 90 Prozent CO₂-Reduktion für technologisch machbar. Allerdings sehen sie Gefahren durch Handelskonflikte, steigende Zinsen und soziale Widerstände.
Von Lukas Knigge
