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Ursula von der Leyen

Analyse

Neue Rahmenvereinbarung: EU-Parlament will Eilverfahren eindämmen

Parlament und Kommission verhandeln über ein neues Rahmenabkommen für ihre Zusammenarbeit: Die Abgeordneten drängen auf mehr Mitsprache bei Krisenmaßnahmen und eine Selbstverpflichtung der Behörde von Ursula von der Leyen, auch bestehende Gesetze stärker infrage zustellen.

Von Till Hoppe

News

Automobilwirtschaft: Kommission plant strategischen Dialog

Die EU-Kommission will der Automobilindustrie aus der Krise helfen. Dazu plant sie einen strategischen Dialog zur Zukunft der Automobilwirtschaft. Eine Persönlichkeit, die den Dialog moderiert, wird noch gesucht.

Von Markus Grabitz

Heads

Jozef Síkela – ein Banker soll sich um Global Gateway kümmern

Ursula von der Leyen hat das bisherige Leichtgewicht-Dossier der internationalen Partnerschaften dem tschechischen Minister für Industrie und Handel zugeteilt. In Prag ist man mit von der Leyens Entscheidung nur bedingt zufrieden. Doch der designierte Kommissar sieht das anders. Er soll nun vor allem der BRI-Konkurrenz Global Gateway mehr Dynamik verschaffen.

Von Redaktion Table

Analyse

Teresa Ribera und die offenen Rechnungen der Solarinvestoren

Als Wettbewerbskommissarin wird Teresa Ribera die europäische Wirtschaftspolitik wesentlich mitprägen. In der Energiebranche macht die langjährige Ministerin aber manch einer für fehlende Investitionssicherheit verantwortlich. Auch im EU-Parlament regt sich vorsichtige Kritik.

Von Manuel Berkel

Heads

Michael McGrath – Pragmatiker und Ex-Finanzminister aus Irland

Der Ire Michael McGrath soll das Portfolio Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit in der neuen Kommission übernehmen. Regierungserfahrung bringt er mit, Kompromisse finden kann er auch. Kenntnisse in Sachen Justiz und Verbraucherschutz kann er aber nicht vorweisen.

Von Redaktion Table