Einen Denkanstoß geben, das war die Idee des Papiers zum Umgang mit Russland. Doch stattdessen ernten die federführenden SPD-Linken Kritik und Unverständnis.
Von Horand Knaup
Während es für Olaf Scholz um alles oder nichts geht, stellt sich die SPD längst die Frage über mögliche Nachfolgen für ihre Spitzenämter.
Von Horand Knaup
Zwei Medienberichte über die FDP-Pläne zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition stellten den Grünen-Parteitag am Samstag in den Schatten. Während SPD und FDP sich gegenseitig Schuldzuweisungen machen, halten die Grünen demonstrativ Abstand und setzen auf Sachlichkeit.
Von Stefan Braun
Die Stimmung ist aufgeladen; Streit wäre eigentlich üblich gewesen. Aber am Mittwoch waren alle Vertreter der politischen Mitte vor allem nachdenklich.
Von Stefan Braun
Die Debatte um den Haushaltsplan des Bundeskanzleramts wird traditionell zum allgemeinen Rededuell über die politische Lage im Land. Dominiert wurde diese am Mittwoch von der Asylpolitik und dem gescheiterten Migrationsgipfel am Mittwoch. Wir haben die wichtigsten Zitate der Hauptredner notiert.
Von Arthur Fiedler
Bundesfinanzminister Lindner lehnt Überlegungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mützenich zur Vermögensteuer ab. Sie sei zu bürokratisch und werde zu Kapitalflucht führen, so der Minister.
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Einerseits sind nach der vorläufigen Haushaltseinigung viele froh, auch in der SPD. Andererseits fürchten viele die Details, vor allem in der SPD. Distanz und Vorsicht bleiben deshalb das Motto, und nicht wenige blicken skeptisch in den Herbst.
Von Horand Knaup
Die SPD-Fraktion vertraut ihr Schicksal nicht mehr allein ihrem Kanzler an: Rolf Mützenich erhöhte den Druck auf Olaf Scholz am Dienstag. Möglicherweise lockert sich die Schuldenbremse im Haushaltsstreit doch noch vor der Sommerpause.
Von Horand Knaup
Die Gespräche für den Haushaltsentwurf 2025 gehen in eine wichtige Phase. Wo steht der Kanzler, fragt sich seine Partei. Stützt er den Finanzminister? Will er mehr Investitionen? In der SPD-Führung werden alle Szenarien durchgespielt.
Von Horand Knaup
Im Table.Today-Podcast wirft Andrij Melnyk dem SPD-Politiker Rolf Mützenich nach seiner Bundestagsrede Wahltaktik und Pseudo-Pazifismus vor. „Diese Rede ist das, was wir seit Jahren von der AfD und jetzt auch von der Wagenknecht-Partei gehört haben", so der ehemalige ukrainische Botschafter.
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