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Rolf Mützenich

Analyse

Schlagabtausch im Bundestag: Die wichtigsten Zitate aus der Generaldebatte

Die Debatte um den Haushaltsplan des Bundeskanzleramts wird traditionell zum allgemeinen Rededuell über die politische Lage im Land. Dominiert wurde diese am Mittwoch von der Asylpolitik und dem gescheiterten Migrationsgipfel am Mittwoch. Wir haben die wichtigsten Zitate der Hauptredner notiert.

Von Arthur Fiedler

Analyse

Lage in der SPD: Wie der Kanzler sich auf die Fraktion zubewegt

Die SPD-Fraktion vertraut ihr Schicksal nicht mehr allein ihrem Kanzler an: Rolf Mützenich erhöhte den Druck auf Olaf Scholz am Dienstag. Möglicherweise lockert sich die Schuldenbremse im Haushaltsstreit doch noch vor der Sommerpause.

Von Horand Knaup

Analyse

Eine Partei ist irritiert über ihren Kanzler

Die Gespräche für den Haushaltsentwurf 2025 gehen in eine wichtige Phase. Wo steht der Kanzler, fragt sich seine Partei. Stützt er den Finanzminister? Will er mehr Investitionen? In der SPD-Führung werden alle Szenarien durchgespielt.

Von Horand Knaup

Andrij Melnyk, Ukrainischer Botschafter in Deutschland, Deutschland, Berlin, Begrüßung von Oleksij Tschernyschow, Minister für die Entwicklung von Gemeinden und Territorien der Ukraine und Sondergesandter des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Rotes Rathaus *** Andriy Melnyk, Ukrainian Ambassador to Germany, Germany, Berlin, Welcoming Oleksiy Chernyshov, Minister of Development of Municipalities and Territories of Ukraine and Special Envoy of the President of Ukraine Volodymyr Selenskyy Red City Hall
News

Streit um Ukraine-Kurs: Melnyk verteidigt Kritik an Mützenich

Im Table.Today-Podcast wirft Andrij Melnyk dem SPD-Politiker Rolf Mützenich nach seiner Bundestagsrede Wahltaktik und Pseudo-Pazifismus vor. „Diese Rede ist das, was wir seit Jahren von der AfD und jetzt auch von der Wagenknecht-Partei gehört haben", so der ehemalige ukrainische Botschafter.

Von Michael Bröcker