In den Wahlkämpfen des Jahres 2024 will die SPD über Geld reden. Die Schuldenbremse gehöre auf die Agenda der Politik, sagt Fraktionschef Rolf Mützenich.
Von Till Hoppe
Die Zweifel am Kanzler wachsen: im Land, in der Ampel und unter den Genossen. In der Kritik stehen seine Kaum-Kommunikation, seine Nicht-Einbindung anderer und seine fehlende Kraft als Integrator. In der SPD-Fraktion dürfte am Donnerstag Klartext geredet werden.
Von Horand Knaup
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert den Alt-Bundespräsidenten Joachim Gauck, der der Bundesregierung Zögerlichkeit bei ihren Waffenlieferungen vorhält. Den Bauernverband mahnte er zu einer klareren Distanzierung von Übergriffen an.
Von Horand Knaup
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich über eskalierende Proteste in Deutschland, die mühevolle Zusammenarbeit in der Koalition und einen Alt-Bundespräsidenten, der ungewöhnlich deutlich Entscheidungen der Regierung kritisiert
Von Horand Knaup
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Länder und Kommunen bei Hochwasserschutz und Ertüchtigung der Katastrophenhilfe nicht sich selbst überlassen. Allerdings müsste die Schuldenbremse dafür außer Kraft gesetzt werden.
Von Horand Knaup
In der SPD gärt es. Die Haushaltslage, die Schuldenbremse – und ein Kanzler, der im Moment der Krise nicht wirklich erkennbar ist. Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 ist verschoben. Auf dem Weg dahin lauert ein aufgeladener Parteitag. Es könnte turbulent werden.
Von Horand Knaup
Es rumort in der SPD-Bundestagsfraktion. Schlechte Umfragewerte, ein absehbar verkleinertes Parlament und ein Kanzler, der seine Ampelregierung nur noch mühsam zusammenhält: keine fröhliche Perspektive für Kandidatenaufstellung und Bundestagswahl 2025. Das Gegrummel wird lauter, die Kritik am Regierungsauftritt hörbarer.
Von Horand Knaup
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich über die kleine Hoffnung aus Moskau, Erwartungen an die eigene Außenministerin, Panzerlieferungen an die Ukraine, die Wahlrechtsreform und einsame Momente.
Von Horand Knaup
