Analyse
Erscheinungsdatum: 20. Januar 2025

Eine SPD ohne Scholz? Die Sozialdemokraten spekulieren schon über die Zeit danach 

Während es für Olaf Scholz um alles oder nichts geht, stellt sich die SPD längst die Frage über mögliche Nachfolgen für ihre Spitzenämter.

Nachdem sich in den Umfragen wenig bewegt und auch die Meinungsforscher den Sozialdemokraten nur noch wenig Hoffnungen auf einen Verbleib im Kanzleramt machen, nimmt im SPD-Lager das Gemurmel über die Zeit nach Olaf Scholz zu. Auch die Medien nehmen sich der Frage von Posten und Personalien nach der Wahl bereits intensiv an. Der Spiegel bringt die Niedersachsen Lars Klingbeil und Boris Pistorius gegeneinander in Stellung. Die Bild-Zeitung hält die Zeit von Parteichefin Saskia Esken für abgelaufen – und Anke Rehlinger für eine würdige Nachfolgerin. Die saarländische Ministerpräsidentin jedoch winkt wegen der Herausforderungen zu Hause und der Entfernung nach Berlin ab. Vorläufig jedenfalls. Hoch gehandelt für neue Aufgaben wird auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Sie hat das Parlament drei Jahre lang nicht nur fehlerfrei geleitet, sondern sich auf der NRW-Landesliste auch vor BMZ-Ministerin Svenja Schulze geschoben.

Klar ist: Wenn sich die SPD noch einmal in eine Regierung retten kann, hat Parteichef Lars Klingbeil das erste Wort. Und die Macht, über die weiteren Kabinettsplätze zu entscheiden. Sollte die SPD mehr als 20 Prozent erreichen, ist eine Regierung ohne Beteiligung der Sozialdemokraten nur schwer vorstellbar. Das Gedränge, insbesondere auf Seiten der Männer, dürfte dann zu Rempeleien führen. Klingbeil, Pistorius, Hubertus Heil, Karl Lauterbach, der sich auf hochvermintem Gelände achtbar geschlagen hat, aber auch Wolfgang Schmidt schielen auf maximal drei Plätze für die Männer. Möglicherweise käme auch noch Rolf Mützenich dazu. Unter den Frauen würde von den Aspirantinnen Nancy Faeser, Klara Geywitz, Svenja Schulze und Bärbel Bas mindestens eine leer ausgehen.

Etwas anders sieht es aus, sollte die SPD unter einem Ergebnis von 18 Prozent aus der Wahl kommen. Dann steht auch Klingbeils Autorität in Frage. Zudem müsste er sich der Frage erwehren, ob Boris Pistorius nicht der chancenreichere Kandidat gewesen wäre. Hinzu kommt die Frage, wer die Fraktion weiterführt.Rolf Mützenich, 65, hat wieder an Spannkraft gewonnen, an Autorität nicht eingebüßt und könnte es sich durchaus vorstellen. Matthias Miersch, schon lange in Wartestellung und inzwischen zum Generalsekretär der Partei berufen, stünde ebenfalls bereit. Die Nachwuchsabgeordneten, im Moment noch stark vertreten, wären dann in der Minderheit. Im Hintergrund macht sich derweil auch Dirk Wiese Hoffnungen, der Chef des Seeheimer Kreises. Die Bild-Zeitung nennt Bärbel Bas als Variante, die Vertreterin der Parlamentarischen Linke wäre auch eine Kandidatin „möglicherweise in einer Doppelspitze“.

Allerdings: Bei einem schwachen Ergebnis ist eine Koalitionsbeteiligung nicht selbstverständlich. Denn die inhaltlichen Zugeständnisse würden beträchtlich sein, und es wird laute Stimmen an der Basis geben, die nach 27 Jahren fast ununterbrochener Regierungsbeteiligung für eine Pause plädieren. Mutmaßlich wären die Jusos dabei eine treibende Kraft, doch ob ihr Vorsitzender Philipp Türmer einen Parteitag, der einen Koalitionsvertrag besiegeln oder ablehnen müsste, mehrheitlich hinter sich versammeln könnte, scheint fraglich.

Umso sicherer ist etwas anders: Sollte die SPD in die Opposition umsiedeln, steht Partei und Fraktion eine Zäsur bevor. Das schlechteste Abschneiden bei einer Bundestagswahl bliebe kaum ohne intensive Debatten über Programm und Personal. Das Problem daran: Bis auf Anke Rehlinger und Türmer ist bisher nicht erkennbar, um wen herum sich ein Neustart entwickeln könnte. In der Fraktion würde wohl statt geordnetem Wiederaufbau erst einmal ein Machtkampf zwischen Parlamentarischer Linker und Seeheimern entbrennen. Der so ziemlich einzige, der sich darüber aktuell keine Gedanken macht, heißt Olaf Scholz. Der Kanzler weiß: Für ihn geht es längst um alles oder nichts.

Letzte Aktualisierung: 24. Juli 2025
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