Die Bundesregierung hat die Leitlinien für ihre Arktispolitik aktualisiert. Sicherheitspolitische Herausforderungen durch die erweiterte militärische Präsenz Russlands in der Region rücken Klimaschutzziele in den Hintergrund und fordern mehr Zusammenarbeit mit Verbündeten.
Von Lisa-Martina Klein
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihr neues Kommissionskollegium bekannt gegeben und eines ist klar: Zum dritten Mal wird voraussichtlich eine Bulgarin als Kommissarin für Forschung und Innovation fungieren. Wer ansonsten die Geschicke der EU-Innovationspolitik leiten soll.
Von Redaktion Table
Ursula von der Leyen hat die Struktur ihrer neuen Kommission und die Portfolios der Kommissare vorgestellt. Die Mission Letters geben Auskunft, was sie von den künftigen Kommissaren erwartet. Als nächstes stehen die Anhörungen in den Ausschüssen des Parlaments an.
Von Redaktion Table
Hauptmann David Matei ist Jugendoffizier bei der Bundeswehr – und inzwischen erfolgreicher „Influencer“. Die Nato hat ihn sogar schon ins Weiße Haus eingeladen.
Von Lisa-Martina Klein
Rumänien will russische Drohnen im eigenen Territorium weiterhin nicht abschießen und lieber deeskalierend reagieren. Moldaus Premierminister Dorin Recean plädiert dafür, Ukrainehilfen nicht aufzugeben.
Von
Patrick Turner wird diese Woche seine Arbeit als Sonderbeauftragter der Nato für die Ukraine in Kiew aufnehmen. Über Nato-Erfahrung verfügt der ehemalige beigeordnete Generalsekretär reichlich.
Von Redaktion Table
Der Stellvertretende Nato-Generalsekretär Mircea Geoană tritt zum 10. September zurück. Grund ist eine mögliche Präsidentschaftskandidatur in seinem Heimatland Rumänien.
Von
Nach mehr als einem Jahrzehnt angespannter Beziehungen treiben Ägypten und die Türkei ihre Annäherung weiter voran. Zum ersten Mal seit 2012 besucht ein ägyptischer Präsident Ankara.
Von Markus Bickel
Die ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im ukrainischen Parlament, Hanna Hopko, schreibt, warum die Ergebnisse des Nato-Gipfels in Washington der Ukraine bei weitem nicht reichen, um Russland zu besiegen – und was jetzt passieren muss.
Von Experts Table.Briefings
Mit dem Beitritt Schwedens und Finnlands zur Nato wird Norwegen zunehmend zum Aufmarschgebiet für Verbündete. Die Regierung hält aber weiter daran fest, Russland nicht provozieren zu wollen.
Von Lisa-Martina Klein
Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.
Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:
die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;
Chinas Partnerschaft mit Russland;
Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);
Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;
Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".
Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.
Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.
