During the election campaign of the new Japanese Prime Minister Shigeru Ishiba, his idea of an Asian NATO received considerable attention. Can the proposal actually be realized?
Von Angela Köckritz
Nach zehn teils turbulenten Jahren für die Nato übernimmt heute der Niederländer Mark Rutte den Posten des Generalsekretärs von Jens Stoltenberg. Anders im Stil als der Norweger, wird er zur anhaltenden Unterstützung der Ukraine noch stärker zwischen den Mitgliedsstaaten koordinieren müssen.
Von Stephan Israel
Gerlinde Niehus, stellvertretende Direktorin der Nato-Direktion für Verteidigungs- und Sicherheitskooperation, hat eine lange To-do-Liste für die Nato – als Reaktion auf Putins Russland. Vor allem brauche es Verständnis und Willen, um den Putinismus einzudämmen.
Von Experts Table.Briefings
Der Ex-Verteidigungsminister des Landes gilt als belesener Militär-Stratege. Als neuer Premierminister Japans steht ihm eine Gratwanderung bevor zwischen den Sicherheitsinteressen und wirtschaftlichen Bedürfnissen des Landes.
Von Redaktion Table
Dietmar Nietan, Polen-Beauftragter der Bundesregierung, sieht eine historische Chance für ein neues Miteinander der beiden Länder und fordert den Bundeskanzler zu mehr Engagement auf.
Von Experts Table.Briefings
Verteidigungsminister Boris Pistorius sagt Litauen die abolute Unterstützung Deutschlands zu. Der russische Angriff auf die Ukraine sei nur der Beginn eines russischen Krieges gegen die internationale Ordnung.
Von Thomas Wiegold
Im Gespräch mit Table.Briefings erklärt Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende des Stiftungsrats der Münchner Sicherheitskonferenz, wie die Friedensverhandlungen zur Ukraine ablaufen müssen und wer daran beteiligt sein sollte.
Von Wilhelmine Stenglin
Die Bundesregierung hat die Leitlinien für ihre Arktispolitik aktualisiert. Sicherheitspolitische Herausforderungen durch die erweiterte militärische Präsenz Russlands in der Region rücken Klimaschutzziele in den Hintergrund und fordern mehr Zusammenarbeit mit Verbündeten.
Von Lisa-Martina Klein
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihr neues Kommissionskollegium bekannt gegeben und eines ist klar: Zum dritten Mal wird voraussichtlich eine Bulgarin als Kommissarin für Forschung und Innovation fungieren. Wer ansonsten die Geschicke der EU-Innovationspolitik leiten soll.
Von Redaktion Table
Ursula von der Leyen hat die Struktur ihrer neuen Kommission und die Portfolios der Kommissare vorgestellt. Die Mission Letters geben Auskunft, was sie von den künftigen Kommissaren erwartet. Als nächstes stehen die Anhörungen in den Ausschüssen des Parlaments an.
Von Redaktion Table
Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.
Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:
die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;
Chinas Partnerschaft mit Russland;
Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);
Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;
Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".
Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.
Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.
