Die wirtschaftlichen Aussichten sind laut den neusten Kommissionsprognosen düster. Das deutsche Infrastrukturpaket dürfte das Wachstum aber erheblich ankurbeln.
Von Table.Briefings
Der neue Bundesfinanzminister Lars Klingbeil betonte beim Eurogruppen-Treffen in Brüssel die wachstumsfördernden Elemente des Regierungsprogramms. Bei der Frage, ob Deutschland die EU-Schuldenregeln brechen wird, spielt er auf Zeit.
Von Table.Briefings
Über das Wochenende sendete Peking Zeichen, dass es über die Auswirkungen des Handelskriegs besorgt ist. Trump behauptete derweil, mit Xi telefoniert zu haben, was die chinesische Seite dementierte.
Von Manuel Liu
Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis zeigt sich offen für weitere Instrumente zur Finanzierung der europäischen Aufrüstung. Die polnische Ratspräsidentschaft hofft, im Mai das 150-Milliarden-Verteidigungspaket SAFE verabschieden zu können.
Von Table.Briefings
Economic Affairs Commissioner Valdis Dombrovskis is open to further instruments for financing European armaments. The Polish Council Presidency hopes to adopt the 150 billion SAFE defense package in May.
Von Table.Briefings
Trumps Zölle prügeln die Aktienkurse in Shanghai und Hongkong in den Keller. Erste Reaktionen in Peking weisen darauf hin, dass die Regierung in Sorge gerät. Sie sorgt sich um die Zuversicht ihrer Anleger und Konsumenten, die sie für ihre Wachstumspläne dringend braucht.
Von Marcel Grzanna
Eine neu zu schaffende Institution nach Vorbild des European Defence Mechanism soll Europa helfen, sich schneller und günstiger aufzurüsten, und dabei einen Verteidigungsbinnenmarkt schaffen.
Von Table.Briefings
Die Kommission schlägt vor, Investitionen aus dem SAFE-Instrument auf europäische Hersteller einzuschränken. Unklar ist noch, wie viele Mitgliedstaaten von SAFE profitieren wollen. Zudem gibt es Kritik an der Nutzung der nationalen Ausweichklausel, um die EU-Schuldenregeln zu umgehen.
Von Table.Briefings
Die Verbrauchernachfrage in China ist in den letzten Jahren zurückgegangen. Ein „Sonderaktionsplan“ soll nun Abhilfe schaffen. Fokus des Dokuments: der Binnenkonsum und die Kinderbetreuung.
Von Manuel Liu
Von den schuldenfinanzierten Ausgabeplänen von Union und SPD könnten auch die Nachbarländer profitieren, sagt der irische Finanzminister. Ob die Grünen der Grundgesetzänderung zustimmen, ist aber noch vollkommen offen.
Von Till Hoppe
