Home|
Europäische Kommission|

Europäische Kommission

Analyse

Neue Kommission: Parlament nominiert alle 26 Kommissare

Es war ein langer Weg, bis die Koordinatoren die sechs Exekutiv-Vizepräsidenten und den Gesundheitskommissar nominierten. Damit sind nun alle 26 Kommissare vom Parlament in den Anhörungen bestätigt worden. In den vergangenen Jahren hat das Parlament immer wieder einzelne Bewerber verhindert.

Von Markus Grabitz, Till Hoppe

News

|Horizon Europe

Kürzungen vermieden: Parlament einigt sich auf Ausgaben für 2025

Die vorläufige Einigung bedeutet, dass für Forschung 25 Millionen Euro mehr als von der Kommission vorgeschlagen eingestellt werden. Das Budget wird jedoch immer noch unter dem von 2024 liegen.

Von Nicola Kuhrt

News

|Technologie

Subventionen: Wie die EU China in die Pflicht nehmen will

Die EU plant einem Bericht der Financial Times zufolge, China für den Zugang zum europäischen Markt mit strengeren Regelungen für saubere Technologien stärker in die Pflicht zu nehmen.

Von Julia Fiedler

News

|Ernährung

Agrarrat: Özdemir fordert EU-Proteinstrategie

Zusammen mit mehreren Amtskollegen fordert Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir von der EU-Kommission, die lange angekündigte Proteinstrategie endlich vorzulegen. Während der Grünen-Minister vor allem die Unabhängigkeit bei Futtermitteln betont, nehmen andere Länder jedoch Anstoß an der Förderung pflanzenbasierter Lebensmittel.

Von Julia Dahm

News

|Fossile Industrien

COP29: EU-Länder bringen 113 fossile Lobbyisten nach Baku

Mehrere EU-Mitgliedsstaaten bringen Vertreter der fossilen Industrie auf ihrem Ticket zur COP29 nach Baku. Dort wurde unter anderem eine Gas-Partnerschaft unterzeichnet. Die EU-Kommission reagierte unterdessen auf die Kritik am Interessenkonflikt.

Von Lukas Bayer, Lukas Knigge

News

|Wettbewerb

Marktmacht missbraucht: Meta soll 798 Millionen Euro Geldbuße zahlen

Die Kommission wirft Meta vor, seinen Kleinanzeigendienst Facebook Marketplace mit seinem sozialen Netzwerk so verknüpft zu haben, dass Wettbewerbern daraus unfaire Nachteile entstehen. Die Geldbuße fließt in den EU-Haushalt.

Von Corinna Visser

Analyse

|COP29

Klimafinanzen: Zähe Verhandlungen, mehr Druck von außen

Die Zeit beim neuen Klimafinanzziel wird knapp. Die Verhandlungen laufen zäh. Ein hochrangiges Expertengremium legt die Dringlichkeit und die Bedarfe für mehr Klimafinanzierung dar. Während Schweden eine hohe Summe zusagt, muss Aserbaidschan einen Klimafonds zunächst auf Eis legen. Bei der Anpassungsfinanzierung gab es wenig neue Zusagen.

Von Nico Beckert

Analyse

|Europäische Kommission

Kallas: Konkrete Worte zu Putin, aber ausweichend bei Nahost

Die Estin Kaja Kallas hat bei der Anhörung bestätigt, dass sie Klartext kann, wenn es um Wladimir Putins Aggressionskrieg gegen die Ukraine geht. Bei anderen Themen wie etwa dem Nahostkonflikt blieb sie hingegen auffallend vage.

Von Stephan Israel

Analyse

|Arbeit

Mînzatu: Wenig Versprechen an das Parlament

Die Rumänin Roxana Mînzatu ist als exekutive Vizepräsidentin der Kommission und Arbeitsmarktkommissarin vorgesehen. Im Ausschuss zeigt sie sich gut vorbereitet – ohne immer Konkretes in petto zu haben.

Von Alina Leimbach

Analyse

|Europäische Kommission

Séjourné: Künftiger Industriekommissar will mehr Nachfrage schaffen

Während seiner Anhörung im Parlament warnte Stéphane Séjourné vor chinesischen Überkapazitäten. Zudem ging er darauf ein, wie er die europäische Stahl- und Autoindustrie retten will.

Von János Allenbach-Ammann

News

|Digitalpolitik

Geoblocking: Kommission fordert Apple zu Änderungen auf

Verbraucherschutzbehörden und die Kommission fordern Apple auf, Geoblocking zu stoppen. Dies soll Verbrauchern in Europa freien Zugang zu allen Diensten ermöglichen.

Von Corinna Visser

12345...58

Die Europäische Kommission, 1958 gegründet, ist die politisch unabhängige Exekutive der EU. Sie entwickelt und setzt Rechtsvorschriften um, verwaltet den EU-Haushalt und kontrolliert die Einhaltung der EU-Verträge. Unter Präsidentin Ursula von der Leyen (2019-2024) fokussiert sie sich auf Themen wie den Europäischen Green Deal und Digitalisierung. Die Kommission besteht aus 27 Mitgliedern, je einem pro Mitgliedsstaat. Der Hauptsitz befindet sich in Brüssel, mit Vertretungen in Europa und weltweit. Lesen Sie aktuelle News zur Europäischen Kommission von der Table.Briefings-Redaktion.

Was ist die Europäische Kommission?

Die EU-Kommission (Abkürzung: EK, KOM) ist ein überstaatliches Organ der EU. Die EU-Kommission stellt die politisch unabhängige Exekutive der EU dar, handelt also im Sinne der gemeinsamen Interessen der EU. Die EU-Kommission ist unter anderem zuständig für die Erarbeitung und Umsetzung von Rechtsvorschriften, weshalb sie auch „Hüterin der Verträge“ genannt wird. Die Gründung der Europäischen Kommission erfolgte im Jahr 1958.

Wie arbeitet die EU-Kommission?

Die Arbeit der EU-Kommission wird vom Präsidenten oder der Präsidentin der EU-Kommission geleitet. Die Präsidentin oder der Präsident legt die Geschäftsordnung und die politische Agenda für die EU-Kommission sowie die Zuständigkeiten der weiteren Kommissionsmitglieder fest. Die Mitglieder der EU-Kommission, die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare, sind jeweils mit der Leitung einer Fachabteilung (Generaldirektion, GD) betraut. Jede dieser Fachabteilungen ist einer Arbeitsgruppe zugeordnet. Die Arbeitsgruppen spiegeln die Prioritäten der EU-Kommission wider. Die Prioritäten werden alle 5 Jahre, also mit jeder neuen Legislaturperiode neu festgelegt.

Wie arbeitet die EU-Kommission unter von der Leyen?

Die Arbeitsweise der EU-Kommission unter EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen orientiert sich an den Prinzipien Kollegialität, Transparenz und Effizienz. Die Prioritäten der EU-Kommission für die Legislatur 2019-2024 sind:

Europäischer Green Deal,

Ein Europa für das digitale Zeitalter,

Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen,

Ein stärkeres Europa in der Welt,

Förderung unserer europäischen Lebensweise,

Neuer Schwung für die Demokratie in Europa.

Was sind die Aufgaben der Europäischen Kommission?

Die EU-Kommission entwickelt gemeinsam mit anderen EU-Institutionen die politische Zielsetzung und Gesamtstrategie der EU. Die wichtigsten Aufgaben der EU-Kommission sind:

Die EU-Kommission unterbreitet dem EU-Parlament und dem Rat der EU Vorschläge für neue Rechtsvorschriften (Initiativrecht).

Die EU-Kommission kontrolliert gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Umsetzung des EU-Rechts und die Einhaltung der EU-Verträge in den EU-Staaten.

Die EU-Kommission stellt den EU-Haushalt auf und, nachdem dieser von Rat und EU-Parlament beschlossen würde, verwaltet ihn die EU-Kommission.

Bei ihrer Arbeit handelt die EU-Kommission stets im Wohle aller EU-Bürgerinnen und Bürger, nationale Interessen sollen bei der Arbeit der Kommission keine Rolle spielen. Aus diesem Grund bewertet die EU-Kommission dauernd ob die Maßnahmen den EU-Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen gerecht werden. Bei ihrer Arbeit orientiert sich die EU-Kommission an den Grundsätzen Transparenz, umfassendes Sprachenangebot, Umweltschutz, Chancengleichheit und ethisches Verhalten.

Wie viele Mitglieder hat die Europäische Kommission?

Die EU-Kommission besteht aus 27 Kommissionsmitgliedern. Jedes EU-Land ist durch eine EU-Kommissarin oder einen EU-Kommissar in der Kommission vertreten. Die EU-Kommissare werden von den Regierungen der EU-Staaten nominiert und vom EU-Parlament in die EU-Kommission gewählt. Alle fünf Jahre entsteht auf diese Weise ein neues Kollegium.

Wie ist die Zusammensetzung der EU-Kommission in der Legislatur 2019-2024?

Ursula von der Leyen wurde von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten ernannt und vom EU-Parlament für den Zeitraum 2019-2024 zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Die Zusammensetzung der Europäischen Kommission für diese Legislatur ist wie folgt:

Exekutiv-Vizepräsidentinnen und -präsidenten der EU-Kommission: Frans Timmermans, Margrethe Vestager, Valdis Dombrovskis.

Hoher Vertreter: Josep Borrell Fontelles

Vizepräsidentinnen und -präsidenten: Maroš Šefčovič, Věra Jourová, Dubravka Šuica, Margaritis Schinas.

EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare: Johannes Hahn, Mariya Gabriel, Nicolas Schmitt, Paolo Gentiloni, Janusz Wojciechowski, Thierry Breton, Elisa Ferreira, Stella Kyriakides, Didier Reynders, Helena Dalli, Ylva Johansson, Janez Lenarčič, Adina Vălean, Olivér Várhelyi, Jutta Urpilainen, Kadri Simson, Virginijus Sinkevičius.

Designiertes Kommissionsmitglied: Mairead McGuinness.

Ehemalige Kommissionsmitglieder: Kommissar: Phil Hogan (2019-2020).

Wo liegt die Europäische Kommission?

Der Hauptsitz der EU-Kommission ist in Brüssel. Die meisten Dienststellen der EU-Kommission haben ihren Sitz ebenfalls in Brüssel oder in Luxemburg. Die EU-Kommission besitzt darüber hinaus Vertretungen in ganz Europa, die das Sprachrohr der Kommission im Gastland sind und beispielsweise für Information sorgen. Da eine weitere Aufgabe der EU-Kommission ist die EU außerhalb der Unionsgrenzen zu vertreten, gibt es auch verschiedene Vertretungen außerhalb der EU (Delegationen).