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Schlagwort

EU-Kommission

Der aktuelle EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra.

News

24.07.2024

Neue Kommission: Niederlande nominieren Wopke Hoekstra

Der bisherige Klimakommissar ist für eine zweite Amtszeit nominiert worden. Die Regierung hofft auf einen einflussreichen Posten in der neuen EU-Kommission.

Von Till Hoppe

News

24.07.2024

Lieferdienste: Kommission leitet Kartellverfahren gegen Delivery Hero und Glovo ein

Hat es verbotene Marktaufteilungen und Absprachen zwischen den Lieferdiensten Delivery Hero und Glovo gegeben? Die EU-Kommission hat deswegen nun ein Kartellverfahren eingeleitet.

Von Alina Leimbach

SUZHOU, CHINA - FEBRUARY 02: Aerial view of SAIC Volkswagen ID.4 electric sport-utility vehicles sitting parked at a port along the Yangtze River on February 2, 2021 in Suzhou, Jiangsu Province of China. PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxHUNxONLY Copyright: xVCGx CFP111315823842

News

23.07.2024

Zusatzzölle: Was SAIC der EU-Kommission vorwirft

SAIC wurde bei den Zusatzzöllen auf chinesische E-Fahrzeuge mit dem Höchstsatz belegt. Nun wirft der Konzern Brüssel Fehler bei der Berechnung vor. Laut EU-Kommission hatte SAIC sich an der Untersuchung nicht beteiligt.

Von Amelie Richter

Analyse

23.07.2024

Biodiesel: Wie die EU-Kommission Dumping-Importe aus China verhindern will

Ab Mitte August erhebt die EU Strafzölle auf Biodiesel aus China. Hintergrund sind stark gestiegene Billigimporte. Branchenverbände begrüßen den Schritt, fordern aber weitergehende Maßnahmen.

Von Carsten Hübner

News

23.07.2024

AKW-Verlängerung: Kommission untersucht Staatshilfen in Belgien

Zwei belgische Kernreaktoren profitieren von Staatshilfe – das verstößt möglicherweise gegen EU-Recht.

Von Redaktion Table

News

19.07.2024

Migration: Von der Leyen will Frontex-Personal verdreifachen

Mehr Personal für Frontex und ein „neuer gemeinsamer Ansatz für Rückführungen“: In ihren Leitlinien nimmt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch Bezug auf die Migrations- und Asylpolitik. Auf eine umstrittene Forderung geht sie jedoch nicht ein.

Von Eric Bonse

News

19.07.2024

Das plant von der Leyen in der Sozialpolitik

Ursula von der Leyen will erstmals einen Kommissar mit dem Thema Wohnen betrauen. Auch eine Anti-Armutsstrategie ist geplant. Konkret wurde bisher aber nur eine neue Richtlinie angekündigt.

Von Alina Leimbach

News

18.07.2024

Wiederwahl: Diese China-Punkte stehen in von der Leyens Manifest

Das Europaparlament hat Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin bestätigt. Die politischen Richtlinien für 2024 bis 2029, die am Donnerstag veröffentlicht wurden, sind gespickt mit Vorhaben, die die Volksrepublik betreffen.

Von Amelie Richter

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News

18.07.2024

EU-Gericht: Kommission gab zu wenig Infos über Impfstoff-Verträge

In der Pandemie schloss die Kommission milliardenschwere Deals über Impfstoffdosen, hielt diese aber teilweise geheim. Laut einem Urteil des EU-Gerichts hat sie damit gegen EU-Recht verstoßen.

Von Redaktion Table

Analyse

17.07.2024

EU-Ombudsfrau O'Reilly: Rechenschaftspflichten müssen Schritt halten

Im Interview mit Silke Wettach mahnt die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly die EU-Kommission zu mehr Transparenz. Weil die Brüsseler Behörde sich zunehmend als geopolitische Akteurin sehe, werde es zur Herausforderung, bei den Rechenschaftspflichten mitzuhalten.

Von Silke Wettach