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Schlagwort

EU-Kommission

News

01.08.2024

Österreich: Finanzminister Brunner als EU-Kommissar nominiert

Nun ist klar, wen Österreich in die Kommission schicken will. Es ist der amtierende ÖVP-Finanzminister Brunner. Die Grünen haben ihren Widerstand gegen ihn aufgegeben.

Von Redaktion Table

Heads

01.08.2024

Stefan Lock – Nach New York, Afghanistan, Äthiopien nun für die Kommission nach Bonn

Nach längerer Vakanz hat die Bonner Regionalvertretung der Kommission wieder einen Chef: Stefan Lock hat seinen Posten angetreten. Nach Stationen in Asien und Afrika zieht es ihn mit 58 Jahren nun in die Region, in der er schon als Student war.

Von Redaktion Table

News

31.07.2024

Neues Tool: Wie der Digitalcheck für KMU funktioniert

Von den Europäischen Zentren für digitale Innovation entwickelt, gibt das Tool Hilfestellung bei der Bewertung der Stärken und Schwächen der Digitalisierung in kleinen und mittleren Unternehmen.

Von Corinna Visser

News

31.07.2024

AI Act: Wie Entwickler den Verhaltenskodex für Allzweck-KI gestalten sollen

Am 1. August tritt der AI Act in Kraft. Parallel startet die EU-Kommission zwei Prozesse, die die Umsetzung begleiten. Sie ruft Entwickler zur Mitarbeit am Verhaltenskodex für Allzweck-KI-Modelle auf und initiiert ein Interessenbekundungsverfahren.

Von Corinna Visser

News

30.07.2024

Neues Europäisches Bauhaus: Kommission verabschiedet Leitlinien für Investoren

Was ist das Neue Europäische Bauhaus (NEB), und welche Investments sind denkbar? Darum kümmern sich die Leitlinien zum NEB, die die Kommission jetzt beschlossen hat.

Von Markus Grabitz

News

30.07.2024

Condor: Kommission untersucht Staatshilfe erneut

Der deutsche Staat rettete Condor mit Hilfen für eine Umstrukturierungsmaßnahme. Die Kommission genehmigte das. Doch Ryanair erreichte vor Gericht, dass die Genehmigung für nichtig erklärt wurde. Nun muss die Kommission erneut prüfen.

Von Corinna Visser

News

26.07.2024

DSA: Kommission eröffnet gegen sechs Länder Vertragsverletzungsverfahren

Die Mitgliedstaaten hatten bis Mitte Februar Zeit, im Rahmen des DSA einen Digital Services Koordinator zu ernennen. Doch sechs Länder haben die Anforderungen nicht erfüllt.

Von Corinna Visser

Ungarn übernimmt von Juli bis Dezember die Ratsp

News

26.07.2024

Rechtsstaatlichkeit: EU-Kommission verklagt Ungarn erneut vor dem EuGH

Das Recht auf einen Anwalt gehört in der EU zu den Grundrechten von Verdächtigen und beschuldigten Personen. Das sieht die Kommission in Ungarn verletzt.

Von Redaktion Table

News

26.07.2024

Kommission verklagt Bayern wegen Kürzungen beim Familiengeld für Kinder im Ausland

Das bayrische Familiengeld könnte unvereinbar mit dem Unionsrecht sein. Denn Kinder im EU-Ausland bekommen teils weniger Geld. Österreich hat mit einer ähnlichen Regelung bereits vor dem EuGH verloren.

Von Alina Leimbach

Heads

25.07.2024

Andreas Schwarz – OLAF aus der Nische holen

Als stellvertretender Generaldirektor von OLAF will Andreas Schwarz die Betrugsbekämpfungsbehörde aus ihrer Nische im EU-Betrieb holen. Nach einer langen Karriere in der EU-Kommission ist er in Brüssel bestens vernetzt.

Von Redaktion Table