Geht es nach der CSU, braucht Europa dringend eine Diät bei Behörden und in der Kommission. Am Wochenende wird EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der CSU-Klausur erwartet.
Von Redaktion Table
Die CSU-Landesgruppe will Klima-Demonstrationen an bedeutenden Bauwerken einschränken.
Von Damir Fras
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister in Bayern, versucht, mit Rechtspopulismus bundespolitisch aufzufallen. Das kommt weder bei den eigenen Leuten uneingeschränkt gut an – noch beim Koalitionspartner CSU.
Von Peter Fahrenholz
Die Landtagswahl in Bayern schloss er mit einem für die CSU mäßigen Ergebnis ab. Und jetzt scheint Markus Söder auch im Kreise der Unions-Ministerpräsidenten nicht mehr so bedeutend zu sein wie noch vor kurzer Zeit.
Von Peter Fahrenholz
Noch nie stand die CSU so schwach da wie nach fünf Jahren unter Markus Söder. Das Ergebnis bei der Landtagswahl war schwach, Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat Oberwasser. Und bei der Europawahl im nächsten Jahr drohen herbe Stimmenverluste.
Von Peter Fahrenholz
Natürlich hatten sie in der CSU von Markus Söder gehofft, den Partner und Rivalen von den Freien Wählern einigermaßen kleinhalten zu können. Jetzt aber, da die Koalition steht, bekommt Hubert Aiwanger zwar nicht die Landwirtschaft, aber die Oberhoheit über die Wölfe – und größeren Einfluss.
Von Peter Fahrenholz
Monika Hohlmeier (CSU), Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament, übt grundsätzliche Kritik an der Umsetzung des Corona-Wiederaufbaufonds (RRF). Im Interview mit Markus Grabitz bemängelt sie, dass die Kommission nicht nachhält, was die Mitgliedstaaten mit den ausgezahlten Geldern machen. Der Europäische Rechnungshof (ECA) wird am Dienstag einen Spezialbericht vorlegen, der ebenfalls mit dem Management des Fonds hart ins Gericht geht.
Von Markus Grabitz
Das Gesicht der Grünen in Bayern ist für die meisten Beobachter Katharina Schulze mit ihrem breiten Lächeln und ihrem Charme, die Bierzelte schnell für sich gewinnen kann. Dabei bestreitet Ludwig Hartmann ebenso wichtige Termine, zuletzt etwa das TV-Duell gegen Markus Söder kurz vor der Landtagswahl. Wer ist der Co-Vorsitzende und was hat er vor?
Von Franziska Klemenz
Mit Hubert Aiwanger wird sich die CSU noch länger quälen. Mit großer Chuzpe hat der Chef der Freien Wähler, gepusht von guten Umfragewerten, noch vor dem Wahltag zusätzliche Forderungen angekündigt. Für Markus Söder hat das nur ein Gutes: Ihm kann nach den Wahlen wenig passieren, egal, wie schlecht sie für ihn ausgehen.
Von Peter Fahrenholz
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) belässt Hubert Aiwanger im Amt – auch wenn ihn die Erklärungen seines Vizes von den Freien Wählern zum antisemitischen Flugblatt in seinem Schulranzen nicht wirklich überzeugen. Söders Ziele: Die Koalition nach der Wahl fortsetzen, die eigenen Reihen schließen – und sich klar von den Grünen absetzen.
Von Peter Fahrenholz
