Annette Lehnigk-Emden, die Chefin des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), hat die Debatte um die 25-Millionen-Euro-Vorlage erneut aufgemacht. Das Parlament beschäftigt sich mit der Frage, wie viel Mitspracherecht es abgeben will.
Von Wilhelmine Stenglin und Lisa-Martina Klein
The business lobby association Wirtschaftsrat der Union fears for the country’s security if the new cybersecurity requirements do not apply equally to both the state and the private sector.
Von Wilhelmine Stenglin
Der Lobbyverein Wirtschaftsrat der Union fürchtet um die Sicherheit des Landes, wenn die neuen Cybersicherheitsvorgaben nicht für Staat und Wirtschaft gleichermaßen gelten.
Von Wilhelmine Stenglin
Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig kritisiert die SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf. Als Plagiatsvorwürfe auftauchen, fordert Ludwig Konsequenzen. Nun gibt es auch gegen die Doktorarbeit der Politikerin Plagiatsvorwürfe.
Von Redaktion Table
Das Magazin wirft dem CDU-Bildungsminister vor, mit Geld aus dem Startchancen-Programm den Landeshaushalt entlasten zu wollen.
Von
Die Einführung von Benzin mit mehr beigemischtem Bioethanol nimmt Fahrt auf. Schon im Januar soll die Norm für E 20 fertig sein. Drei CDU-Abgeordnete fordern die Kommission auf, gesetzgeberisch den Weg freizumachen.
Von Markus Grabitz
Ein schwuler Lehrer in Berlin hatte berichtet, dass er gemobbt und damit allein gelassen wurde. Katharina Günther-Wünsch wehrt sich gegen den Vorwurf, untätig geblieben zu sein.
Von Anna Parrisius
Karin Priens Nachfolgerin verspricht Kontinuität und Verlässlichkeit in der Bildungspolitik. Für die bisherige Staatssekretärin ist der neue Job die Krönung einer langen bildungspolitischen Karriere.
Von Redaktion Table
Im Verteidigungsausschuss ist Bastian Ernst (CDU) ganz neu dabei. In der Rüstungsbranche kennt er sich dagegen gut aus.
Von Redaktion Table
Der frühere Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet rückt als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag wieder in eine prominente Position. Im Verhältnis zu China scheute er bislang offene Konfrontationen.
Von Redaktion Table
