Bundestagswahl: Die Stabilität ist Vergangenheit
Selten ist eine Koalition auf Bundesebene in der Geschichte der Bundesregierung vorzeitig zerbrochen. Sind die Zeiten der Stabilität vorbei?
Von Experts Table.Briefings
Selten ist eine Koalition auf Bundesebene in der Geschichte der Bundesregierung vorzeitig zerbrochen. Sind die Zeiten der Stabilität vorbei?
Von Experts Table.Briefings
Die Sorge vor hybriden Bedrohungen ist mit Blick auf die Bundestagswahlen groß. Laut Sicherheitsbehörden finden Angriffe derzeit vor allem in den sozialen Netzwerken statt.
Von Wilhelmine Stenglin
Wie halten es die Parteien mit dem WissZeitVG, der FuE-Quote, dem PFI und der Zukunftsstrategie? In einer Serie zur Bundestagswahl beleuchten wir die Wahlprogramme der Parteien, befragen die forschungspolitischen Sprecher und prüfen, wer in der neuen Legislatur erneut Ansprechpartner der Wissenschaft werden könnte. Teil 4: Stephan Seiter und die FDP.
Von Tim Gabel
Mit nur drei Stimmen Vorsprung und zehn Enthaltungen hat die CDU ihren Antrag zur Schärfung des Asylrechts durchbekommen – erstmalig auch mit Stimmen der AfD. Das politische Berlin ist in Aufruhr.
Von Franziska Klemenz
Vier Wochen vor der Wahl präsentiert die „Stiftung Klimaneutralität“ einen Katalog von Maßnahmen, um Deutschland auf den Kurs zu Netto Null 2045 zu bringen. Die 55 Punkte umfassen Finanzen, Energie, Gebäude, Industrie, Verkehr und Landwirtschaft.
Von Bernhard Pötter
Ein Nationaler Sicherheitsrat allein kann die Defizite bei strategischer Vorausschau in Deutschland nicht beheben, so Sarah Bressan vom Global Public Policy Institute (GPPi). Stattdessen solle ein Zentrum für Zukunft mit einem wissenschaftlichen Stab etabliert werden.
Von Experts Table.Briefings
Die Ankündigung der Union, Anträge zur Migrationspolitik im Bundestag zur Abstimmung zu stellen, auch wenn sie damit Gefahr läuft, die Zustimmung der AfD zu erhalten, dominiert die Auseinandersetzung im Wahlkampf. CDU und CSU bemühen sich, den Eindruck zu entkräften, dass die Brandmauer zur AfD eingerissen sei; Grüne und SPD warnen dagegen vor einem Tabubruch mit offenem Ende.
Von Franziska Klemenz
Vertreter von Kommission, Zivilgesellschaft, Meta, Youtube, X und der Bundesnetzagentur treffen sich im Rahmen des Digital Services Act (DSA) zu einem Roundtable. Hier wollen sie ihre Zusammenarbeit bei Störungen des Bundestagswahlkampfs besprechen.
Von Corinna Visser
Und plötzlich ist es doch ein Migrationswahlkampf: Nach dem Doppelmord von Aschaffenburg schlägt Friedrich Merz hartes Vorgehen in der Asylpolitik an. Eine Koalition mit den Grünen wird dadurch unwahrscheinlicher.
Von Stefan Braun
Wann entscheiden sich die Wähler, welcher Partei sie ihre Stimme geben? Eine Langzeitstudie gibt Auskunft.
Von Experts Table.Briefings