Das BMLEH bekommt einen neuen Abteilungsleiter aus Niedersachsen: Eberhard Haunhorst, bisher Präsident des Landesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, wechselt nach Berlin.
Von Henrike Schirmacher
Die Frist für das Tierhaltungslabel bei frischem Schweinefleisch und die Einführung neuer Öko-Regelungen wird verschoben. Das hat der Bundestag am Donnerstag entschieden. Wie die Bundesregierung das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz nun reformieren soll.
Von Cornelia Meyer
Bundesagrarminister Alois Rainer hat für die Abschaffung der Stoffstrombilanz Jubel und Kritik geerntet. Offen bleibt dagegen, wie es weitergehen soll. Das fordern die Verbände.
Von Cornelia Meyer
Bei seiner ersten Regierungsbefragung als Agrarminister konnte Alois Rainer (CSU) mit der Abschaffung der Stoffstrombilanz und der Wiedereinführung des Agrardiesels bereits zwei Erfolge aus dem Koalitionsvertrag vorweisen. Weitere Maßnahmen zum Bürokratieabbau dürften folgen. Scharf wurde die Diskussion zum Mindestlohn geführt.
Von Cornelia Meyer
Mögliche Lockerungen bei EU-Regeln zum Dauergrünland sieht die Bundesregierung kritisch. Sie fürchtet Rückschritte beim Umwelt- und Klimaschutz.
Von Julia Dahm
Das Kabinett schafft in seiner heutigen Sitzung die Stoffstrombilanz ab. Die Entscheidung geht auf einen Plan von Landwirtschaftsminister Alois Rainer zurück.
Von Stefan Braun
In der neuen Haushaltsplanung macht die Bundesregierung die Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie zur Priorität. Während die Branche jubelt und auf ihre angespannte Lage verweist, stellen Ökonomen die gesamtwirtschaftliche Wirkung der Maßnahme infrage.
Von Merle Heusmann
Das Bundesagrarministerium will die Stoffstrombilanz ersatzlos streichen. Vertreter von Umwelt- und Wasserwirtschaftsverbänden kritisieren das Vorgehen scharf und erwägen rechtliche Schritte.
Von Cornelia Meyer
An diesem Freitag bringen Union und SPD ihren Entwurf für die Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes in den Bundestag ein. Neben der angekündigten Verschiebung enthält er eine einzelne inhaltliche Änderung – und die weckt Kritik bei Verbraucherschützern.
Von Frederik Bombosch
Beim ersten Auftritt von Alois Rainer in Brüssel wurde deutlich, dass sich der neue Bundeslandwirtschaftsminister noch in der Einarbeitungsphase befindet. Der CDU-Politiker gab sich diplomatisch, blieb aber recht kurz angebunden und vage.
Von Julia Dahm
