Am 1. Mai endete die Anhörung zum THKG. Weitreichende Anmerkungen hat die Allianz um Bauernverband, Fleischwirtschaft und Lebensmitteleinzelhandel eingereicht. Unter anderem fordern sie, auf die Pflicht zur Verwendung des staatlichen Logos zu verzichten.
Von Frederik Bombosch
Trotz der Einsparungen, die das Bundeslandwirtschaftsministerium im kommenden Jahr erbringen muss, steigen seine Ausgaben. Zusätzliches Geld gibt es fürs Bundesprogramm zum Umbau der Tierhaltung.
Von Merle Heusmann
Schon länger war die Arbeit an neuen Tierschutzregeln beim Transport im EU-Parlament festgefahren, nun gibt es einen neuen Zeitplan. Doch auch die Verhandlungen der Mitgliedstaaten laufen schleppend.
Von Julia Dahm
Das Bundesverwaltungsgericht hält die übliche Praxis in der Putenhaltung für unvereinbar mit dem Tierschutzgesetz. Nun müssen die Amtsveterinäre im Einzelfall entscheiden, welche Auflagen sie erteilen. Verbandspräsidentin Christine Bothmann fordert das BMLEH zum Handeln auf.
Von Frederik Bombosch
Unter dem staatlichen Tierwohllabel soll künftig höherwertiges Fleisch auch mit einer niedrigeren Haltungsform gekennzeichnet werden dürfen. Werden die Verbraucher dadurch irregeführt? Ein Gutachten des Göttinger Juristen verneint die Frage. Das sind seine Gründe.
Von Frederik Bombosch
Puten sind bislang nicht von der Nutztierhaltungsverordnung umfasst. Tierschützer beklagen diese Regelungslücke schon lange. Nun hatte ein Verein mit seiner Klage gegen das Land Baden-Württemberg in letzter Instanz Erfolg. Das Urteil dürfte erhebliche Auswirkungen haben.
Von Frederik Bombosch
Nach den Regelungen für die Pflanzenzucht fordern Tierhalter analoge Regeln für ihren Bereich. Sie fürchten ungleichen Wettbewerb mit den USA oder den Mercosur-Staaten. Auch auf europäischer Ebene könnte die Debatte an Fahrt gewinnen.
Von Frederik Bombosch
Eigentlich ist der Kabinettsbeschluss zum Tierhaltungskennzeichnungsgesetz lange überfällig. Nun hält Wirtschafts-Staatssekretärin Connemann ihn weiter auf. Unklar sind ihre Motive. Es erscheint plausibel, dass eine Auseinandersetzung mit der SPD zur Blockade führte.
Von Frederik Bombosch
Das Tierschutzgesetz steht erneut auf der Agenda des Bundestags. Dort hat es die Linksfraktion platziert, nachdem eine Novelle unter der Ampel-Regierung nicht zustande gekommen war. Doch Änderungen an dem Gesetz dürften auch in dieser Legislatur nicht einfach werden. Das hat die Anhörung am Montag einmal mehr verdeutlicht.
Von Merle Heusmann
Irland erwägt, seinen Zielwert für Methanemissionen künftig anders zu berechnen. Setzt sich der Ansatz der „Temperaturneutralität“ in Europa durch, wären Ungerechtigkeit und weniger Klimaschutz die Folge, warnt der DUH-Referent für Methanemissionen.
Von Marc Meunier
