Bundesagrarminister Alois Rainer hat für die Abschaffung der Stoffstrombilanz Jubel und Kritik geerntet. Offen bleibt dagegen, wie es weitergehen soll. Das fordern die Verbände.
Von Cornelia Meyer
Bei seiner ersten Regierungsbefragung als Agrarminister konnte Alois Rainer (CSU) mit der Abschaffung der Stoffstrombilanz und der Wiedereinführung des Agrardiesels bereits zwei Erfolge aus dem Koalitionsvertrag vorweisen. Weitere Maßnahmen zum Bürokratieabbau dürften folgen. Scharf wurde die Diskussion zum Mindestlohn geführt.
Von Cornelia Meyer
Mögliche Lockerungen bei EU-Regeln zum Dauergrünland sieht die Bundesregierung kritisch. Sie fürchtet Rückschritte beim Umwelt- und Klimaschutz.
Von Julia Dahm
Das Kabinett schafft in seiner heutigen Sitzung die Stoffstrombilanz ab. Die Entscheidung geht auf einen Plan von Landwirtschaftsminister Alois Rainer zurück.
Von Stefan Braun
In der neuen Haushaltsplanung macht die Bundesregierung die Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie zur Priorität. Während die Branche jubelt und auf ihre angespannte Lage verweist, stellen Ökonomen die gesamtwirtschaftliche Wirkung der Maßnahme infrage.
Von Merle Heusmann
Das Bundesagrarministerium will die Stoffstrombilanz ersatzlos streichen. Vertreter von Umwelt- und Wasserwirtschaftsverbänden kritisieren das Vorgehen scharf und erwägen rechtliche Schritte.
Von Cornelia Meyer
An diesem Freitag bringen Union und SPD ihren Entwurf für die Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes in den Bundestag ein. Neben der angekündigten Verschiebung enthält er eine einzelne inhaltliche Änderung – und die weckt Kritik bei Verbraucherschützern.
Von Frederik Bombosch
Beim ersten Auftritt von Alois Rainer in Brüssel wurde deutlich, dass sich der neue Bundeslandwirtschaftsminister noch in der Einarbeitungsphase befindet. Der CDU-Politiker gab sich diplomatisch, blieb aber recht kurz angebunden und vage.
Von Julia Dahm
Mit dem Regierungswechsel hat sich auch Deutschlands Position zum EU-Vorschlag für eine Vertragspflicht zwischen Landwirten und Abnehmern geändert. Bei den Genossenschaften stößt der Kurswechsel auf Lob.
Von Julia Dahm
In wenigen Tagen wäre der Arbeitsvertrag der Bundestierschutzbeauftragten Ariane Kari ausgelaufen. Nun will Landwirtschaftsminister Alois Rainer ihre Beschäftigung um drei Monate verlängern. Danach wird das Amt womöglich in ein SPD-geführtes Ministerium wechseln.
Von Frederik Bombosch
