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Klarere Ansagen in der Außenpolitik gegenüber Autokratien, Visionen für Europa: Die Ampel-Koalition hat sich einiges vorgenommen. Doch die Widerstände gegen den löblichen neuen Kurs sind beträchtlich, analysiert Jana Puglierin vom European Council on Foreign Relations. Die neue Regierung müsse daher Gelegenheiten beim Schopfe packen.
Von Redaktion Table
The US has announced a diplomatic boycott of the Winter Olympics in Beijing. As expected, China's reaction is furious. But Washington expects the new German government to take a stand as well. That could prove difficult.
Von Felix Lee
Die USA haben einen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking verkündet. China reagiert erwartungsgemäß zornig. Doch Washington erwartet, dass auch die neue Bundesregierung Stellung bezieht. Das könnte schwierig werden.
Von Felix Lee
Mit einer Umstrukturierung der Klimapolitik will die neue Bundesregierung die Rivalität zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium beenden. Damit soll Deutschland in Europa vom Bremser zum Antreiber beim Klimaschutz werden. Mit Gegenwind wird das neue „Superministerium“ unter Robert Habeck dennoch rechnen müssen. Insbesondere vom Koalitionspartner FDP.
Von Timo Landenberger
Das neue Kabinett steht, um Zuständigkeiten wird noch gerungen. Absehbar aber ist: Die Grünen werden die deutsche Politik in der EU prägen – und sich damit einen zentralen Machthebel sichern.
Von Till Hoppe